Halbzeitbilanz: Noch drei Jahre bis zur Sozialwahl 2017

Neue Webseite: www.selbstverwaltung.de informiert über die Selbstverwaltung

In drei Jahren finden bei den Ersatzkassen BARMER GEK, Techniker Krankenkasse (TK), DAK-Gesundheit, Kaufmännische Krankenkasse – KKH, HEK – Hanseatische Krankenkasse und hkk die nächsten Sozialwahlen statt. Rund 20 Millionen Versicherte können von April bis Mai 2017 wieder ihre Vertreter in die „Parlamente“ ihrer Krankenkasse wählen. Traditionell ist die Sozialwahl eine Briefwahl. Doch schon jetzt setzen sich die Selbstverwalter gegenüber der Politik dafür ein, das Wahlverfahren zu modernisieren. Christian Zahn, Vorsitzender des Verbandes der Ersatzkassen e. V. (vdek): „Wir wollen die Sozialwahlen auch für jüngere Menschen attraktiver machen. Die Online-Wahlen bieten die Möglichkeit, gerade diese Wählergruppe auf eine neue Weise anzusprechen und sie so zur Stimmenabgabe zu motivieren. Deswegen sollte die Politik rasch die gesetzlichen Voraussetzungen für Online-Wahlen schaffen.“ Neben der traditionellen Briefwahl sollte dann auch die Stimmenabgabe per Mausklick möglich sein.

Rückblickend zog Zahn eine positive Halbzeitbilanz der aktuellen Sozialwahlperiode. Der Selbstverwaltung sei es gelungen, wesentliche politische Forderungen in den Koalitionsvertrag einzubringen, etwa die Maßnahmen zur Verbesserung der Qualität der medizinischen Versorgung oder zur besseren medizinischen Versorgung auf dem Land. Als einen großen Erfolg wertete Zahn die Abschaffung der pauschalen Zusatzbeiträge im Rahmen des kürzlich verabschiedeten GKV-Finanzstruktur- und Qualitätsweiterentwicklungsgesetzes (GKV-FQWG). „Damit erhalten die Selbstverwalter in den Krankenkassen wieder mehr Entscheidungsfreiheit über die Gestaltung ihrer Beitragssätze. Diese Beitragssatzautonomie brauchen sie, um die medizinische Versorgung zu gestalten sowie neue innovative Versorgungsmodelle und individuelle Satzungsleistungen, wie z. B. Bonusprogramme, Modellvorhaben oder besondere Versorgungsformen, für die Versicherten zu entwickeln.“ Kritisch sieht der Selbstverwalter allerdings, dass zukünftige Kostensteigerungen allein von den Versicherten zu tragen sind. Auch bei der anstehenden Klinikreform oder beim geplanten Präventionsgesetz werden die gewählten Vertreter der Ersatzkassen mitreden und die Interessen der Versicherten artikulieren. Dazu zählt selbstverständlich auch der verantwortliche Umgang mit den Beitragsgeldern der Versicherten und Arbeitgeber. „Allein 2013 haben die Verwaltungsräte der Ersatzkassen über die Verwendung von über 70 Milliarden Euro entschieden“, unterstreicht Zahn.

Eine neu eingerichtete Webseite www.selbstverwaltung.de informiert über die Aufgaben und Ziele der Selbstverwaltung. Besonderes Highlight auf der Webseite ist ein Animationsfilm auf der Startseite. Dieser stellt auf anschauliche Weise die Bedeutung und die Aufgaben der Selbstverwalter heraus. Darüber hinaus runden zahlreiche Porträts von Selbstverwaltern, in denen deren persönliches Engagement für die Belange der Versicherten dargestellt wird, die Webseite ab. Zudem gibt es dort Informationen über die Ersatzkassen und ihren Verband (vdek) sowie über die Deutsche Rentenversicherung Bund, den GKV-Spitzenverband und die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung.

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