Ersatzkassen und vdek fordern Online-Sozialwahlen für 2023

Pressemitteilung Berlin, 18.04.2019

Die sechs Ersatzkassen (TK, BARMER, DAK-Gesundheit, KKH, hkk und HEK) und der Verband der Ersatzkassen e. V. (vdek) fordern die Bundesregierung und die Abgeordneten des Bundestags auf, die nächste Sozialwahl 2023 auch als Online-Wahl zu ermöglichen. Die Ersatzkassen seien bereit, jetzt die notwendigen Schritte einzuleiten, damit eine sichere Stimmabgabe bei der kommenden Wahl auch online möglich ist, erklärte Uwe Klemens, Verbandsvorsitzender des vdek. Bislang können die Versicherten und Arbeitgeber bei den Sozialwahlen ihre Stimme nur per Brief abgeben.

Online-Wahl würde Digitalisierung und Wahlbeteiligung fördern

„Die Zeit drängt. Die Politik muss jetzt dringend die notwendigen Gesetzesänderungen auf den Weg bringen, damit die erforderlichen Vorbereitungen noch rechtzeitig erfolgen können“, betonte Uwe Klemens. Wenn nicht zeitnah gehandelt werde, vergebe die Politik eine große Chance. Klemens: „Eine Online-Sozialwahl 2023 wäre nicht nur ein bedeutender Beitrag für mehr Digitalisierung in Deutschland. Die aktive Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger in den demokratisch gewählten Parlamenten der Sozialversicherungsträger könnte weiter gesteigert werden. Die Soziale Selbstverwaltung würde durch die Online-Wahl gestärkt und die Sozialwahlen modernisiert. Beides sind erklärte Ziele der Bundesregierung und von CDU/CSU und SPD im Koalitionsvertrag festgelegt.“

Sozialexperten unterstützen Forderung

Die Forderung der Sozialen Selbstverwaltung wird unter anderem durch Sozialexperten der Unionsfraktion im Bundestag unterstützt. Der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der Fraktion, Peter Weiß (CDU), sowie der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe, Uwe Schummer (CDU), hatten sich jüngst im Deutschen Ärzteblatt klar dafür ausgesprochen, die Sozialwahl 2023 auch als Online-Wahl durchzuführen. Klemens begrüßte dies ausdrücklich.

Bei den Sozialwahlen wählen u. a. Versicherte und Arbeitgeber ihre Vertreter in die wichtigsten Entscheidungsgremien der Ersatzkassen. Die Sozialwahl findet alle sechs Jahre statt. Sie ist nach der Bundestags- und der Europawahl die drittgrößte Wahl in Deutschland. Bei der letzten Sozialwahl 2017 hatten mehr als 15 Millionen Menschen ihre Stimme abgegeben.

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