Zu den Liquiditätsproblemen von Kliniken erklärt Ulrike Elsner, Vorstandsvorsitzende des Verbandes der Ersatzkassen e. V. (vdek):
„Die drohenden Insolvenzen von Krankenhäusern zeigen deutlich, dass eine Strukturreform der Krankenhauslandschaft mehr als überfällig ist und nicht weiter verschleppt werden darf. Der demografische Wandel, die Engpässe beim medizinischen und pflegerischen Personal, der medizinische Fortschritt sowie Qualitätsprobleme in der Versorgung - ein „Weiter so“ darf es nicht geben. Ziel muss es sein, die Krankenhausinfrastrukturen auf die Bedürfnisse und die Bedarfe der Menschen anzupassen und das heißt: Wir brauchen mehr Konzentration, Spezialisierung und Ambulantisierung. Vor diesem Hintergrund ist es widersinnig, jetzt seitens der Krankenhausträger immer mehr Geld zur Aufrechterhaltung ineffizienter und nicht bedarfsgerechter Strukturen zu fordern und dies mit drohenden Insolvenzen zu begründen.
Insolvenz heißt nicht Schließung
Wir nehmen die drohenden Insolvenzen ernst, aber sie rechtfertigen keine Panikmache. Bisher sind uns 40 Krankenhäuser von knapp 1.650 insgesamt bekannt, die sich seit Juli 2022 in einem Insolvenzverfahren befinden. Ein Insolvenzverfahren bedeutet nicht zwangsläufig eine Schließung. Ziel ist es immer, die Klinik zu sanieren und eine neue Perspektive zu finden, etwa die Umwidmung in ein ambulantes Versorgungsangebot. Oft werden Krankenhäuser durch einen neuen Träger übernommen, in vielen Fällen nur einzelne Fachabteilungen oder lediglich ein Standort von mehreren geschlossen. Derzeit gibt es immer noch knapp 2.500 Krankenhausstandorte. Werden Krankenhäuser geschlossen, sind vorwiegend städtische Regionen und Regionen mit Verstädterungsansätzen betroffen. Die häufigsten Schließungsgründe sind neben der finanziellen Situation (fehlende Finanzmittel, Unwirtschaftlichkeit) Personalmangel, Umstrukturierung und Mangel an Patientinnen und Patienten.
Viel Geld für die Krankenhäuser, finanziert von Beitragszahlenden und Arbeitgebern
Darüber hinaus haben die Krankenhäuser seit 2022 mehrfach Finanzhilfen erhalten: Coronahilfen, ein Hilfspaket Pädiatrie und Geburtshilfe sowie Energiehilfen – zusammen 10,74 Milliarden Euro. 2024 werden die Ausgaben der Krankenkassen aufgrund steigender Landesbasisfallwerte um fünf Prozent ansteigen, obwohl die Fallzahlen weiterhin unter dem Vor-Corona-Niveau liegen. Mehr als 90 Milliarden Euro, also rund jeder dritte Beitragseuro, fließen 2024 in die Krankenhäuser, finanziert durch die Beitragszahlerinnen und Beitragszahler und Arbeitgeber. Leider kommen aktuell viele Bundesländer ihren Verpflichtungen zur Investitionsfinanzierung nicht nach. Wir brauchen moderne bedarfsgerechte Strukturen und ein Commitment aller Beteiligten hierfür.“
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