Stellungnahme zum Patientendaten-Schutzgesetz (PDSG)

Frau vor Datenschutzmotiven

Gesetz

Gesetz zum Schutz elektronischer Patientendaten in der Telematikinfrastruktur (Patientendaten-Schutzgesetz - PDSG)

Stellungnahme

Mit dem Referentenentwurf zum Patientendatenschutzgesetz wird die elektronische Patientenakte (ePA), auf die Versicherte ab 1.1.2021 einen Anspruch durch ihre Krankenkasse haben, mit Leben gefüllt. Versicherte erhalten den Anspruch, dass die behandelnden Ärzte diejenigen Behandlungsdaten, die die Versicherten gespeichert haben wollen, in der ePA ablegen. Die Versicherten entscheiden, wer zugreifen darf und ob die Daten wieder gelöscht werden sollen und haben somit die volle Souveränität über die ePA. Die Nutzung der ePA ist für jeden Versicherten freiwillig. Der vdek begrüßt die Vorlage des Entwurfs und unterstützt die Bemühungen, allen Versicherten eine ePA zur Verfügung zu stellen. Damit erhalten Versicherte mehr Transparenz in das Versorgungsgeschehen und sie werden bei der Verwaltung ihrer Gesundheitsangelegenheiten unterstützt. So können laut Entwurf ab 2022 zusätzlich der Impfausweis, der Mutterpass, das gelbe U-Heft für Kinder und das Zahnbonusheft in der ePA gespeichert werden. Ab 2022 haben die Versicherten auch den Anspruch, dass ihre Daten aus der ePA bei einem Kassenwechsel übertragen werden.

Vollständige Stellungnahme zum Download vdek-Stellungnahme zum Referentenentwurf Patientendaten-Schutzgesetz - PDSG

25.02.2020

Mehr zum Thema

Paragraphen-Zeichen zusammen mit Stethoskop

Digitale-Versorgung-Gesetz - DVG

Ziel des DVG-Entwurfs ist eine schnellere Implementierung digitaler Lösungen in die GKV und die Verbesserung der dafür notwendigen Infrastruktur. Umgesetzt werden soll dies u.a. durch: Aufnahme digitaler Produkte niedriger Risikoklasse (insbesondere Apps) in die Regelversorgung, Verbesserung der Telematikinfrastruktur (Anschluss aller Krankenhäuser bis 01.03.2021), Erweiterung der elektronischen Patientenakte, leichteres Auffinden von Ärzten mit Videosprechstunde (s. eHealth-Gesetz). Außerdem sieht der Gesetzentwurf u.a. vor, den Innovationsfonds bis 2024 und mit 200 Millionen Euro pro Jahr fortzuführen. » Lesen

Paragraphen-Zeichen zusammen mit Stethoskop

Digitale Versorgung und Pflege - Modernisierungs-Gesetz (DVPMG)

Mit dem Gesetz zum Schutz elektronischer Patientendaten in der Telematikinfrastruktur (PDSG) und dem Digitale-Versorgung-Gesetz (DVG) wurden wichtige Impulse zur Digitalisierung in der Versorgung gesetzt. Mit dem dritten Digitalgesetz will das BMG u.a. die Pflege an die Telematikinfrastruktur (TI) anbinden und die Gematik zur besseren Digitalkommunikation einen eigenen Messenger auf den Weg bringen lassen. » Lesen

Paragraphen-Zeichen zusammen mit Stethoskop

Digitale-Gesundheitsanwendungen-Verordnung - DiGAV

Mit Inkrafttreten des Digitale-Versorgung-Gesetzes (DVG) haben GKV-Versicherte einen Anspruch auf Versorgung mit digitalen Gesundheitsanwendungen. Die DiGAV definiert verschiedene Kriterien zur Bewertung von Gesundheits-Apps bzgl. Erstattungsfähigkeit durch die Krankenkassen v.a. entlang der Fragestellungen, ob die maßgeblichen Anforderungen an Funktionstauglichkeit, Sicherheit, Qualität, Datenschutz und -sicherheit erfüllt sind und ein positiver Versorgungseffekt nachweisbar ist. » Lesen