Stellungnahmen zur gesundheitspolitischen Gesetzgebung

Referentenentwurf der Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Festlegung von Pflegepersonaluntergrenzen in pflegesensitiven Bereichen in Krankenhäusern für das Jahr 2021 » Lesen

Regierungsentwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Gesundheitsversorgung » Lesen

Kabinettsentwurf eines Gesetzes zur digitalen Modernisierung von Versorgung und Pflege » Lesen

Entwurf eines Gesetzes zur Fortgeltung der die epidemische Lage von nationaler Tragweite betreffenden Regelungen » Lesen

Referentenentwurf einer Verordnung zur Zulässigkeit von Werbemaßnahmen der Krankenkassen » Lesen

Referentenentwurf eines Gesetzes zur Zusammenführung von Krebsregisterdaten » Lesen

Referentenentwurf eines Gesetzes zur digitalen Modernisierung von Versorgung und Pflege » Lesen

Referentenentwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Gesundheitsversorgung » Lesen

Kabinettsentwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Gesundheitsversorgung und Pflege » Lesen

Referentenentwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Gesundheitsversorgung und Pflege » Lesen

Referentenentwurf eines Gesetzes zur Reform der technischen Assistenzberufe in der Medizin und zur Änderung weiterer Gesetze » Lesen

Entwurf einer Formulierungshilfe für die Koalitionsfraktionen für einen aus der Mitte des Deutschen Bundestages einzubringenden Entwurf eines Gesetzes für ein Zukunftsprogramm Krankenhäuser » Lesen

Verordnung zur Neufassung der Datentransparenzverordnung und zur Änderung der Datentransparenz-Gebührenverordnung » Lesen

Referentenentwurf eines Gesetzes über die Ausbildung zur Anästhesietechnischen Assistentin und zum Anästhesietechnischen Assistenten und über die Ausbildung zur Operationstechnischen Assistentin und zum Operationstechnischen Assistenten » Lesen

Entwurf eines Zweiten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite » Lesen

Verordnung über die technischen und organisatorischen Vorgaben für die Durchführung einer Online-Wahl im Rahmen des Modellprojekts nach § 194a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch » Lesen

Referentenentwurf eines Gesetzes zum Schutz elektronischer Patientendaten in der Telematikinfrastruktur » Lesen

Verordnung über das Verfahren und die Anforderungen der Prüfung der Erstattungsfähigkeit digitaler Gesundheitsanwendungen in der gesetzlichen Krankenversicherung » Lesen

Referentenentwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung » Lesen

Gesetz für einen fairen Wettbewerb in der GKV (vormals: „Faire-Kassenwahl-Gesetz“) » Lesen

Gesetz für bessere und unabhängigere Prüfungen » Lesen

Gesetz für eine bessere Versorgung durch Digitalisierung und Innovation » Lesen

Referentenentwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Medizinprodukterechts an die Verordnung (EU) 2017/745 und die Verordnung (EU) 2017/746 » Lesen

Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stärkung von intensivpflegerischer Versorgung und medizinischer Rehabilitation in der gesetzlichen Krankenversicherung (Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz – GKV-IPReG, vormals: Reha- und Intensivpflege-Stärkungsge­setz – RISG) » Lesen

Gesetz zur Reform der Hebammenausbildung » Lesen

Gesetz für schnellere Termine und bessere Versorgung » Lesen

Gesetz zur Errichtung des Implantateregisters Deutschland und zu weiteren Änderungen des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (vormals: Gesetz zur Errichtung eines Deutschen Implantateregisters – EDIR) » Lesen

Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Vor-Ort-Apotheken » Lesen

Gesetz zur Reform der Psychotherapeutenausbildung » Lesen

Gesetz für mehr Sicherheit in der Arzneimittelversorgung » Lesen

Nationale Reduktions- und Innovationsstrategie für Zucker, Fette und Salz in Fertigprodukten » Lesen

Gesetz zur Beitragsentlastung der Versicherten in der gesetzlichen Krankenversicherung » Lesen

Anträge „Selbstbestimmte Familienplanung ermöglichen“ (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und „Verhütungsmittel kostenfrei zur Verfügung stellen“ (DIE LINKE) » Lesen

Gesetz zur Stärkung des Pflegepersonals » Lesen

Verordnung zur Festlegung von Pflegepersonaluntergrenzen in pflegesensitiven Bereichen in Krankenhäusern » Lesen

Pflegeberufe-Ausbildungsfinanzierungsverordnung » Lesen

Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für die Pflegeberufe » Lesen

Übersicht über die wichtigsten gesundheitspolitischen Gesetze und Verordnungen der aktuellen Legislaturperiode. » Lesen

Der Verband der Ersatzkassen veröffentlicht regelmäßig Positionspapiere zu aktuellen gesundheitspolitischen Themen. » Lesen

vdek-Vorstandsvorsitzende Ulrike Elsner bezieht regelmäßig Stellung zu aktuellen Fragen der Gesundheitspolitik. » Lesen