Stellungnahmen zur gesundheitspolitischen Gesetzgebung

Verordnung zur Neufassung der Datentransparenzverordnung und zur Änderung der Datentransparenz-Gebührenverordnung » Lesen

Zweites Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite » Lesen

Siebtes Gesetzes zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze » Lesen

Gesetz zum Schutz elektronischer Patientendaten in der Telematikinfrastruktur » Lesen

Verordnung über das Verfahren und die Anforderungen der Prüfung der Erstattungsfähigkeit digitaler Gesundheitsanwendungen in der gesetzlichen Krankenversicherung » Lesen

Gesetz zur Reform der Notfallversorgung » Lesen

Gesetz zur Anpassung des Medizinprodukterechts an die Verordnungen (EU) 2017/745 und (EU) 2017/746 (EU – MPAnpG-EU) » Lesen

Gesetz zur Stärkung von intensivpflegerischer Versorgung und medizinischer Rehabilitation in der gesetzlichen Krankenversicherung (Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz - GKV-IPReG, vormals: Reha- und Intensivpflege-Stärkungsge­setz - RISG) » Lesen

Gesetz für eine bessere Versorgung durch Digitalisierung und Innovation » Lesen

Gesetz für bessere und unabhängigere Prüfungen » Lesen

Gesetz über die Ausbildungen zum Anästhesietechnischen Assistenten und zum Operationstechnischen Assistenten » Lesen

Gesetz zur Stärkung der Vor-Ort-Apotheken » Lesen

Gesetz für einen fairen Wettbewerb in der GKV (vormals: "Faire-Kassenwahl-Gesetz") » Lesen

Gesetz zur Reform der Psychotherapeutenausbildung » Lesen

Gesetz zur Reform der Hebammenausbildung » Lesen

Gesetz zur Errichtung eines Implantateregisters Deutschland (vormals: Gesetz zur Errichtung eines Deutschen Implantateregisters (EDIR) » Lesen

Gesetz für mehr Sicherheit in der Arzneimittelversorgung » Lesen

Gesetz für schnellere Termine und bessere Versorgung » Lesen

Nationalen Reduktions- und Innovationsstrategie für Zucker, Fette und Salz in Fertigprodukten » Lesen

Selbstbestimmte Familienplanung und kostenfreie Verhütungsmittel (Anträge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE) » Lesen

Gesetz zur Beitragsentlastung der Versicherten in der gesetzlichen Krankenversicherung » Lesen

Gesetz zur Stärkung des Pflegepersonals » Lesen

Verordnung zur Festlegung von Pflegepersonaluntergrenzen in pflegesensitiven Bereichen in Krankenhäusern » Lesen

Pflegeberufe-Ausbildungsfinanzierungsverordnung » Lesen

Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für die Pflegeberufe » Lesen

Übersicht über die wichtigsten gesundheitspolitischen Gesetze und Verordnungen der aktuellen Legislaturperiode. » Lesen

Der Verband der Ersatzkassen veröffentlicht regelmäßig Positionspapiere zu aktuellen gesundheitspolitischen Themen. » Lesen

vdek-Vorstandsvorsitzende Ulrike Elsner bezieht regelmäßig Stellung zu aktuellen Fragen der Gesundeitspolitik. » Lesen