DSV-Stellungnahmen zur EU-Gesundheitspolitik

Gemeinsam für ein starkes, demokratisches und soziales Europa

DSV-Positionspapier zur Europawahl vom 13.05.2024

Im DSV-Positionspapier für die 10. Legislaturperiode formuliert die deutsche Sozialversicherung ihre sozial- und gesundheitspolitischen Prioritäten für die kommenden fünf Jahre.

Um die Gesundheitssysteme in Europa krisen- und zukunftsfest zu machen, müssen die Kräfte auf europäischer Ebene sinnvoll gebündelt und gemeinsame Potenziale genutzt werden. Dies gilt beispielsweise für gemeinsame Standards und Nutzenbewertungen von Arzneimitteln und Medizinprodukten sowie die Bewältigung von Lieferengpässen bei Arzneimitteln und Medizinprodukten. Auch bei der Digitalisierung des Gesundheitswesens spielt die EU eine immer wichtigere Rolle. Im Vordergrund muss dabei immer der Mehrwert für die Versicherten, deren bedarfsgerechte und qualitätsgesicherte Versorgung und eine nachhaltige Finanzierung der nationalen Gesundheitssysteme stehen.

Im Rahmen des Politikprogramms für die digitale Dekade wurde das Ziel ausgegeben, bis zum Jahr 2030 alle Verwaltungsdienstleistungen online bereitzustellen. Für die DSV ist entscheidend, dass durch die Digitalisierung der bürokratische Aufwand auf Seiten der Versicherten und Arbeitgebenden deutlich reduziert wird. Entsprechendes Potenzial birgt die europäische Initiative zur Einführung einer „Brieftasche für die europäische digitale Identität“, die es den Bürgerinnen und Bürgern ermöglichen soll, für die Sozialversicherung relevante Nachweise EU-weit auch digital zu erbringen. Eine konsequente Umsetzung ist wichtig, um weitere Fortschritte bei der Koordinierung der sozialen Sicherung insgesamt zu erzielen.

„Europas Plan gegen den Krebs“

DSV-Stellungnahme vom 31.05.2021

Die Europäische Kommission hat am 17.11.2021 ihren Fahrplan für die Umsetzung des Europäischen Plans zur Krebsbekämpfung („Europe‘s Beating Cancer Plan“) veröffentlicht. Mit diesem Fahrplan sollen die Umsetzungsschritte der zehn Leitinitiativen aus dem Plan zur Krebsbekämpfung überwacht werden. Dieser wurde im Februar 2021 vorgestellt. Der Plan umfasst die Ziele für 2021 bis 2025, Fortschrittsindikatoren sowie Zeitpläne für einzelne Maßnahmen zur Krebsbekämpfung.

Unter anderem finden sich Legislativmaßnahmen zur Reduzierung von Alkoholkonsum und Konsumartikel wie Tabak in der legislativen Vorbereitung. So soll beispielsweise Tabak stärker besteuert werden und strengere Kennzeichnungsvorschriften für alkoholische Getränke erzielt werden. Hier hat sich die Deutsche Sozialversicherung Europavertretung (DSV) unter Beteiligung des vdek bereits an Konsultationen beteiligt und begrüßt die verschärfenden Rahmenbedingungen zur Reduzierung von schädlichem Tabak- und Alkoholkonsum.

In ihrer Stellungnahme vom 31.05.2021 stellt sich die DSV unterstützend auch hinter die anderen Ziele des Krebsplans und formuliert ergänzende Vorschläge und Forderungen etwa zur Offenlegung der Kosten für Forschung und Entwicklung von Arzneimitteln. Sie betont auch die Notwendigkeit eines guten Zugangs zu Rehabilitationsmaßnahmen für Krebsüberlebende, insbesondere für Kinder.

Digitalisierung nutzen: Gesund, Solidarisch, Europäisch

DSV-Impulspapier vom 07.03.2018

Die Träger der Sozialversicherung setzen sich mit der Digitalisierung intensiv auseinander und können bereits auf Erfolge auf nationaler und europäischer Ebene verweisen. In allen Sozialversicherungszweigen kommen digitale Lösungen zum Einsatz, um die Beratung und Versorgung der Versicherten und Patienten zu verbessern. Dies gilt beispielsweise in der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung für onlinegestützte Leistungen und Angebote im Bereich der Prävention und Therapie.

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