Stellungnahmen zur Gesetzgebung 17. Wahlperiode: 2009–2013

Stand:
Zwei Mikrofone werden einem Krawattenträger entgegengehalten

Der Verband der Ersatzkassen bezieht regelmäßig Stellung zum aktuellen politischen Geschehen im Deutschen Bundestag. Hier finden Sie eine Übersicht der Stellungnahmen aus der 17. Legislaturperiode in chronologischer Reihenfolge.

Stellungnahmen 17. Wahlperiode: 27.10.2009–22.10.2013

Arzt und Patient in Besprechung

– Patientenrechtegesetz (PatRG)

Stellungnahme vom 16.10.2012 zum Gesetzentwurf

cancer cell

– Nationaler Krebsplan (Krebsplan-Umsetzungsgesetz)

Stellungnahme vom 20.7.2012 zum Referentenentwurf

Eine alte Person stützt sich auf Gehhilfe

– Medizinprodukteverbesserungsantrag

Stellungnahme vom 19.6.2012 zum Antrag der Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Verbesserung von Sicherheit, Wirksamkeit und gesundheitlichem Nutzen von Medizinprodukten

Stethoskop und Tabletten

– Novelle Arzneimittelgesetz (AMG)

Stellungnahme vom 6.6.2012 zum Gesetzentwurf

Demenz Vergesslichkeit Altersdemenz

– Pflege-Neuausrichtungs-Gesetz (PNG)

Stellungnahme vom 14.5.2012 zum Gesetzentwurf anlässlich der Anhörung vor dem Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages

Doctor On Home Visit Discussing Health Of Senior Male Patient With Wife

– GKV-Versorgungsstrukturgesetz (GKV-VStG)

Stellungnahme vom 13.10.2011 zum Gesetzentwurf anlässlich der Anhörung vor dem Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages

Beautiful nurse wiped his hands dry

– Krankenhaushygienegesetz (KraHyG)

Stellungnahme vom 28.2.2011 zum Referentenentwurf

Mehr zum Thema Stellungnahmen