Stellungnahmen zur gesundheitspolitischen Gesetzgebung

Stand: 28.09.2022

Zwei Mikrofone werden einem Krawattenträger entgegengehalten

Der Verband der Ersatzkassen bezieht regelmäßig Stellung zum aktuellen politischen Geschehen im Deutschen Bundestag. Hier finden Sie eine Übersicht der Stellungnahmen und Bewertungen aus der 20. Legislaturperiode. Zu den Stellungnahmen anderer Wahlperioden gelangen Sie über das Menü.

Coronavirus – Stellungnahmen aus der 20. Wahlperiode zu Gesetzgebungsverfahren im Zusammenhang mit der Epidemie/Pandemie

Stellungnahme zur SARS-CoV-2-Arzneimittelversorgungsverordnung

Referentenentwurf einer zweiten Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Arzneimittelversorgungsverordnung » Lesen
Stellungnahme zum Pflegebonusgesetz (PflBG)

Entwurf eines Gesetzes zur Zahlung eines Bonus für Pflegekräfte in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen » Lesen
Stellungnahme zur Verordnung zur wirtschaftlichen Sicherung der Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen

Entwurf der Verordnung zur Verlängerung pandemiebedingter Anpassungen von Vergütungsvereinbarungen zur wirtschaftlichen Sicherung der Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen » Lesen

Alle Stellungnahmen 20. Wahlperiode: seit 26.10.2021

2. Stellungnahme zum GKV-Finanzstabilisierungsgesetz (GKV-FinStG)

Kabinettsentwurf eines Gesetzes zur finanziellen Stabilisierung der gesetzlichen Krankenversicherung » Lesen
Stellungnahme zum Krankenhauspflegeentlastungsgesetz (KHPflEG)

Referentenentwurf eines Gesetzes zur Pflegepersonalbemessung im Krankenhaus sowie zur Anpassung weiterer Regelungen im Krankenhauswesen und in der Digitalisierung » Lesen
Stellungnahme zum GKV-Finanzstabilisierungsgesetz (GKV-FinStG)

Referentenentwurf eines Gesetzes zur finanziellen Stabilisierung der gesetzlichen Krankenversicherung » Lesen
Stellungnahme zur Verordnung zur Erstattungsfähigkeit digitaler Pflegeanwendungen (VDiPA)

Referentenentwurf einer Verordnung über das Verfahren und die Anforderungen zur Prüfung der Erstattungsfähigkeit digitaler Pflegeanwendungen in der Sozialen Pflegeversicherung (VDiPA) » Lesen
Stellungnahme zur SARS-CoV-2-Arzneimittelversorgungsverordnung

Referentenentwurf einer zweiten Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Arzneimittelversorgungsverordnung » Lesen
Stellungnahme zum Pflegebonusgesetz (PflBG)

Entwurf eines Gesetzes zur Zahlung eines Bonus für Pflegekräfte in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen » Lesen
Stellungnahme zur Verordnung zur wirtschaftlichen Sicherung der Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen

Entwurf der Verordnung zur Verlängerung pandemiebedingter Anpassungen von Vergütungsvereinbarungen zur wirtschaftlichen Sicherung der Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen » Lesen

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Übersicht über die wichtigsten gesundheitspolitischen Gesetze und Verordnungen der aktuellen Legislaturperiode. » Lesen
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Kommentare der vdek-Vorstandsvorsitzenden Ulrike Elsner

vdek-Vorstandsvorsitzende Ulrike Elsner bezieht regelmäßig Stellung zu aktuellen Fragen der Gesundeitspolitik. » Lesen

Vielen Dank an die Gewinner:innen des vdek-Zukunftspreises 2022, deren tolle Projekte gestern auf dem vdek-Zukunfts… https://t.co/VwHvpp7qc2
Der gestern live übertragene vdek-Zukunftspreis zeichnet schon zum 13. Mal jährlich besondere Projekte und Initiati… https://t.co/5ecKryMbaO
Heute Anhörung zum Finanzstabilisierungsgesetz im Gesundheitsausschuss: Verbände der Krankenkassen drängen gemeinsa… https://t.co/fLFh8zuKdA
🏆Sonderpreis des vdek-Zukunftspreises: https://t.co/v8IRlRDFX3 hat Kinder im Blick, die oft in ihren Bedürfnissen z… https://t.co/Th4l5ENaHI
🏆"KundiG" belegt den anderen zweiten Platz des vdek-Zukunftspreises. Hier wird in Kursen befähigt, klug und digital… https://t.co/rOEqq4hXNR
🏆Einen der zwei zweiten Plätze des vdek-Zukunftspreises erhalten die Lots:innen von https://t.co/oZo85CwW2U. Interk… https://t.co/cer5QZvhEd
🏆https://t.co/yzUpRZtDFE - Die online-Plattform aus Berlin belegt den 1. Platz beim vdek-Zukunftspreis. Unkomplizie… https://t.co/0Ei77vVIFf
vdek-Vorstandsvorsitzende Ulrike #Elsner eröffnet das diesjährige vdek-Zukunftsforum. Dabei wird der vdek-Zukunftsp… https://t.co/eP6DlC48Fo
#Krankenhaus-Kommission legt Vorschläge zur Tagesbehandlung von Patienten vor. #vdek meint: „Gut gemeint, aber nich… https://t.co/Vc9XeX6mcu
Der vdek sendet seine besten Wünsche zur Wiederwahl. https://t.co/MnKZHrYCOg
Gelebte Gesundheitskompetenz: Morgen wird der vdek-Zukunftspreis verliehen, der seit 2010 wegweisende Ideen zur Ges… https://t.co/5nvcvmTXao
Der Bundestag hat das #GKV-Finanzstabilisierungsgesetz heute in 1. Lesung beraten. vdek-Vorstandsvorsitzende Ulrike… https://t.co/NazpmWJbmY
@vdek_Presse begrüßt die Forderungen der @DAKGesundheit nach klaren Regeln für MVZ. Die #Ersatzkassen wünschen sich… https://t.co/MRWnlmOMJI
@AOK_Politik @BKKDV @ikk_ev vdek-Vorstandsvorsitzende #UlrikeElsner zum GKV-FinStG (1. Lesung): Entlastungspakete a… https://t.co/I7TZjE4rc3
Lesung im Bundestag am 23.9.: GKV-FinStG: Appell der Krankenkassen an die Abgeordneten: Beitragszahler:innnen entla… https://t.co/PI7q4XZcqt
Der Bundesrat hat heute eine Stellungnahme zum GKV-FinStG abgegeben. Positiv ist die Forderung der Länder nach eine… https://t.co/f8d7eeqZmX
Diskutieren Sie mit, wie (digitale) #Gesundheitskompetenz bei allen Zielgruppen gestärkt werden kann. Vorgestellt w… https://t.co/WZPl6RvcBt
Die Studie spricht viele wichtige Themen an: Anreiz zu Fallzahlsteigerung in #DRG vermeiden, Qualität fördern, mehr… https://t.co/bUHK1vp1Ho
Der vdek gratuliert Simone Schwering und Siegmar Nesch ganz herzlich zu ihren neuen Positionen und Aufgaben im Vors… https://t.co/34ydJ2VVEz
RT @GVG_eV: Ulrike Elsner bedankt sich bei dem Patientenbeauftragten @s_schwartze, dass er Patientensicherheit zu seinem Thema macht & dank…

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