Stellungnahme zur Pflegeberufe-Ausbildungsfinanzierungsverordnung (PflAFinV)

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Gesetz

Pflegeberufe-Ausbildungsfinanzierungsverordnung (PflAFinV)

Stellungnahme

Mit dem Pflegeberufegesetz (PflBG) hat der Gesetzgeber bereits in der vergangenen Legislaturperiode ein neues Berufsgesetz vorgelegt, das die bisherigen Berufsgesetze in der (Kinder-)Krankenpflege und in der Altenpflege ablöst. Neben den berufsrechtlichen Regelungen wird mit dem Gesetz auch die Finanzierung der Ausbildung neu ausgestaltet. So sind in allen Bundesländern sogenannte Ausbildungsfonds einzurichten, aus dessen Mitteln die Refinanzierung der Ausbildungskosten, die den Trägern der Schulen und praktischen Ausbildungsstätten entstehen, erfolgt. Pflegeeinrichtungen, Krankenhäuser und Pflegekassen zahlen hierfür einen bestimmten Betrag in den Fonds ein, der durch eine zuständige Stelle im Land vorab festgesetzt wird. Das genaue Verfahren ist auf Landesebene festzulegen. Mit der Reform der Pflegeausbildung durch das PflBG wird Soziale Pflegeversicherung (SPV) an den Kosten der Ausbildung beteiligt. Die Ersatzkassen begrüßen die mit dem PflBG beschlossene Abschaffung des Schulgeldes. Sie weisen aber darauf hin, dass im Zuge der Umsetzung der Reform, u. a. durch steigende Ausbildungszahlen und der tariflich neu zu vereinbarenden Ausbildungsvergütungen die Kosten für die Ausbildung deutlich ansteigen werden.

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06.07.2018