Bundesrat ruft Vermittlungsausschuss an

Krankenhaustransparenzgesetz: Chance für zeitnahe Qualitätsoffensive verpasst

Der Bundesrat hat heute entschieden, hinsichtlich des Krankenhaustransparenzgesetzes den Vermittlungsausschuss anzurufen, um eine grundlegende Überarbeitung des Gesetzes zu erreichen. Dazu Ulrike Elsner, Vorstandsvorsitzende des Verbandes der Ersatzkassen e. V. (vdek):

„Mit dieser Entscheidung wurde die Chance verpasst, die Qualitätsoffensive in der stationären Versorgung zeitnah auf den Weg zu bringen. Qualitätstransparenz ist ein wesentlicher Baustein der anstehenden Krankenhausreform. Jede Verzögerung verschiebt die dringend notwendige Umsetzung weiter in die Zukunft. Durch das Verzeichnis sollten die Patientinnen und Patienten allgemeinverständliche Informationen zu Leistungsgruppen, Fallzahlen, personeller Ausstattung und Qualitätsergebnissen erhalten, die sie bei der Entscheidung für ein geeignetes Krankenhaus nach Qualitätsmaßstäben unterstützen. Das Votum des Bundesrates bremst diese Weiterentwicklung hin zu modernen Versorgungsstrukturen nun aus. Generell gilt: Wir brauchen mehr Tempo bei der Umsetzung der Krankenhausreform, damit es trotz demografischen Wandels und Fachkräftemangel gelingt, eine effiziente und zukunftssichere Versorgung auf den Weg zu bringen.“

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