Archiv: Coronavirus – Informationen im Zusammenhang mit der EU-Gesundheitspolitik

Coronavirus – Vergangene Informationen im Zusammenhang mit der EU-Gesundheitspolitik

11.11.2020 - Schaffung einer Europäischen Gesundheitsunion zur Bekämpfung grenzüberschreitender Gesundheitsgefahren

Am 11.11.2020 hat die EU-Kommission das Grundgerüst einer Europäischen Gesundheitsunion vorgelegt. Die Notwendigkeit eines stärkeren EU-Rahmens für Gesundheitssicherheit wurde im September von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in ihrer Rede zur Lage der Union angekündigt. Die Corona-Pandemie habe verdeutlich, dass bei Gefahrenlagen dieser Art eine intensivere und strukturelle Zusammenarbeit der Mitgliedsstaaten notwendig ist. Deswegen möchte die EU-Kommission - im Rahmen ihrer politischen Kompetenzen - zusätzliche Kompetenzen im Bereich der öffentlichen Gesundheit auf EU-Ebene schaffen. » Lesen

28.10.2020 - DSVAE-Impulspapier zur sozialen Sicherheit Selbstständiger in der EU während der Pandemie

DSVAE-Impulspapier vom 28.10.2020

Die COVID-19-Pandemie stellt unsere Sozialschutzsysteme auf die Probe. Zur nachhaltigen Finanzierung der sozialen Sicherungssysteme sind gerade jetzt Entscheidungen erforderlich, auch um bestehende Lücken in der formellen und/oder tatsächlichen sozialen Absicherung zu schließen, die während der Krise augenscheinlich geworden sind, beispielsweise bei der Absicherung von Selbstständigen. Dies trifft auch Erwerbstätige, die auf Online-Plattformen tätig sind. Wo dies möglich ist, muss hier ein angemessener Sozialschutz geschaffen, ausgebaut und durchgesetzt werden. Dies gilt für die Plattformarbeiterinnen und Plattformarbeiter auf der Leistungs- wie auf der Beitragsseite. Gerade hier wäre wegen der häufig grenzüberschreitenden Komponenten (Leistungserbringer, Leistungsempfänger und Plattformbetreiber sind oft in verschiedenen Ländern ansässig) ggfs. eine Infrastruktur zur Erfassung der Einkommen zu schaffen. » Lesen

01.07.2020 - EU-Ratspräsidentschaft Deutschlands: EU-weite Zusammenarbeit bei Gesundheitsversorgung ausbauen

vdek-Pressemitteilung vom 01.07.2020

Der vdek unterstützt Pläne der Politik für eine verstärkte Zusammenarbeit der EU-Staaten beim Gesundheitsschutz und in der Infektionsprävention. Die Corona-Krise mache die Notwendigkeit einer intensiveren Kooperation besonders deutlich, erklärte vdek-Vorstandsvorsitzende Ulrike Elsner zu Beginn der EU-Ratspräsidentschaft Deutschlands. » Lesen

 

22.04.2020 - EU-Zusammenarbeit bei Impfungen (AIM-Positionspapier)

AIM-Positionspapier (Englisch) vom 22.04.2020

Der aktuelle Ausbruch von COVID-19, seine lähmenden Auswirkungen auf die europäische Wirtschaft und Gesellschaft und der Wettlauf um einen Impfstoff gegen die Krankheit haben die Fragilität unserer Gesellschaften verdeutlicht. Die sich rasant ausbreitende Lungenkrankheit hat auch die Bedeutung der Impfung deutlicher denn je gemacht und unter Impfskeptikern Dikussionen ausgelöst. Über COVID-19 hinaus und vor COVID-19 hatten Ausbrüche von Krankheiten, die wir für beherrschbar hielten, die Impfung und die Sicherheit von Impfstoffen bereits zu einer Priorität auf europäischer und globaler Ebene gemacht. Es wurde eine Debatte darüber eingeleitet, ob und wie Impfungen auf EU-Ebene organisiert werden könnten, und es wurde eine EU-weite Kampagne zur Bekämpfung der Ablehnung gegenüber Impfungen gestartet. Die schrecklichen Folgen von COVID-19 in der Europäischen Union haben diese Debatten nun noch relevanter gemacht und erfordern entschlossenes Handeln, ein Handeln, das unserer Überzeugung nach auch auf europäischer Ebene stattfinden sollte. Mit dem vorliegenden Papier möchte die AIM die Aufmerksamkeit der EU-Institutionen auf verschiedene Schlüsselaspekte im Kampf gegen durch Impfung vermeidbare Krankheiten lenken. » Lesen

22.04.2020 - AIM-Positionspapier zur EU-Zusammenarbeit bei Impfungen in der Pandemie

AIM-Positionspapier (Englisch) vom 22.04.2020

Der Ausbruch von COVID-19, seine lähmenden Auswirkungen auf die europäische Wirtschaft und Gesellschaft und der Wettlauf um einen Impfstoff haben die Fragilität unserer Gesellschaft verdeutlicht. Die sich rasant ausbreitende Lungenkrankheit hat die Bedeutung der Impfung, auch Impfskeptikern gegenüber, deutlicher denn je gemacht. Bereits vor COVID-19 hatten Krankheitsausbrüche das Thema Impfungen und Impfstoffsicherheit zu einer Priorität auf europäischer und globaler Ebene werden lassen. Es wurde eine Debatte zur Organisation von Impfungen auf EU-Ebene sowie eine EU-weite Kampagne zur Bekämpfung der Ablehnung von Impfungen geführt. Die dramatischen Folgen von COVID-19 in der Europäischen Union haben diese Debatten nun noch relevanter gemacht und erfordern ein entschlossenes Handeln auf europäischer Ebene. Mit dem vorliegenden Papier möchte die AIM die Aufmerksamkeit der EU-Institutionen auf verschiedene Schlüsselaspekte im Kampf gegen durch Impfung vermeidbare Krankheiten lenken. » Lesen

20.04.2020 - Glücksspiel und Covid-19: AIM aktualisiert sein Memorandum (AIM-Positionspapier)

AIM-Positionspapier vom 20.04.2020

Um die Corona-Pandemie zu bekämpfen und ihre Ausbreitung zu verhindern, sind die Regierungen derzeit gezwungen, strenge Eindämmungsmaßnahmen zu ergreifen. Diese Maßnahmen umfassten zwar die Absage aller Sportveranstaltungen (und damit auch aller Wetten, die damit in Zusammenhang stehen), aber die verhängten Sperrmaßnahmen haben die Industrie gezwungen, nach Online-Äquivalenten zu suchen. Mit Online-Glücksspielen haben Menschen, die normalerweise nicht wetten, gegen die Langeweile angekämpft. Spielsüchtige sind mit diesen einem größeren Risiko ausgesetzt. Wie die spanische Zeitung El País es ausdrückt, "sind Langeweile, Einsamkeit und zu viel Freizeit die perfekten Zutaten, um (erneut) der Versuchung des Online-Glücksspiels zu erliegen". In Frankreich zum Beispiel gibt es laut der Regulierungsbehörde für Online-Glücksspiele (Arjel) jetzt jede Woche 500.000 aktive Spieler auf staatlich genehmigten Websites, verglichen mit 300.000 vor der Sperrung. Auch die Ausgaben für Online-Glücksspiele sollen sich seit der Umsetzung der Sperrmaßnahmen innerhalb weniger Wochen verdreifacht haben, von 5 Millionen pro Woche auf 15 Millionen. Diese Zahlen und das Risiko, das sie für die öffentliche Gesundheit darstellen, sollten nicht vernachlässigt werden. Es liegt an den nationalen Regierungen, für einen angemessenen gesetzlichen Rahmen zum Schutz der Verbraucher zu sorgen. Die EU hat unserer Ansicht nach ebenfalls eine klare Rolle zu spielen. Die Situation verlangt mehr denn je nach einem umfassenden Rechtsrahmen für Online-Glücksspiele. » Lesen

 

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