„Mehr als 4,25 Millionen Mitglieder der Techniker Krankenkasse (TK), der DAK-Gesundheit, der KKH und der hkk haben bis zum 31. Mai bei der Sozialwahl 2017 ihre Stimme abgegeben. Das sind rund 740.000 Wahlberechtigte mehr als bei der vorherigen Sozialwahl im Jahr 2011“, so Uwe Klemens, vdek-Verbandsvorsitzender, anlässlich der Bekanntgabe der Ergebnisse der Sozialwahlen 2017 durch die Bundeswahlbeauftragten für die Sozialversicherungswahlen, Rita Pawelski und Klaus Wiesehügel. „Dies ist ein erfreuliches Ergebnis und stärkt den Vertretern der Selbstverwaltung den Rücken in ihrer täglichen ehrenamtlichen Arbeit“, so Klemens.
Wahlbeteiligung bei 30,6 Prozent
Alle Ersatzkassen konnten Zugewinne bei den Wahlberechtigten erzielen. Die Wahlbeteiligung bei den Ersatzkassen lag zwischen 28,4 und 32,4 Prozent. Insgesamt liegt sie durchschnittlich bei den vier Ersatzkassen bei 30,6 Prozent. „Dass die Ersatzkassen mehr Wahlberechtigte motivieren konnten an den Sozialwahlen teilzunehmen, zeigt, dass die Menschen die Bedeutung und den Wert eines selbstverwalteten Systems schätzen“, betont Klemens.
BARMER wählt im Oktober
Gleichzeitig ruft Klemens die Mitglieder der BARMER auf, sich im Herbst am zweiten Wahltermin zu beteiligen. „Die Sozialwahl ist noch nicht beendet. Eine hohe Wahlbeteiligung ist wichtig, um den ehrenamtlichen Vertretern der Versicherten eine starke Stimme zu geben“, bekräftigt Klemens. Aufgrund der Fusion zwischen der BARMER GEK und der Deutschen BKK zum 1. Januar 2017 ist ein zweiter Wahltermin für die BARMER-Mitglieder notwendig. BARMER-Mitglieder erhalten die Sozialwahlunterlagen Anfang September 2017. Die Wahl endet am 4. Oktober 2017.
Neue Bundesregierung soll Selbstverwaltung stärken
Von der neuen Bundesregierung erwartet Klemens eine Politik, die die Rechte der Selbstverwaltung stärkt und nicht schwächt. „Darüber hinaus muss sie für eine Modernisierung der Sozialwahl sorgen. Die Einführung von Online-Wahlen ist notwendig, um insbesondere junge Menschen zur Stimmabgabe zu motivieren“, fordert Klemens.
Die neu gewählten Verwaltungsräte der BARMER, TK, DAK-Gesundheit, KKH, hkk und HEK konstituieren sich in den nächsten Monaten. Die genauen Termine für die konstituierenden Sitzungen lauten:
13.07.2017 HEK – Hanseatische Krankenkasse
07.09.2017 DAK-Gesundheit
07.09.2017 KKH Kaufmännische Krankenkasse
28.09.2017 hkk – Handelskrankenkasse
29.09.2017 Techniker Krankenkasse (TK)
17.11.2017 BARMER
Bei der Sozialwahl entscheiden die wahlberechtigten Mitglieder der Ersatzkassen demokratisch, wer sich in der Selbstverwaltung für ihre Interessen einsetzen wird. Dafür wählen sie alle sechs Jahre ehrenamtliche Selbstverwalter für ihren Verwaltungsrat. Die Mitglieder der Verwaltungsräte der Krankenkassen beschließen die Satzung, wählen und kontrollieren die Vorstände und verabschieden die Haushalte. Der Verwaltungsrat trifft alle Entscheidungen von grundsätzlicher Bedeutung: Er beschließt Satzungsleistungen wie unter anderem Bonusprogramme oder Wahltarife oder neue Versorgungsformen und wählt die Mitglieder der Widerspruchsausschüsse.
Übersicht über die Sozialwahl-Ergebnisse der TK, DAK-Gesundheit, KKH und hkk
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