Landtagswahlen: Keine Ruhe vor dem Sturm

In fünf Bundesländern wurde seit Sommer 2011 gewählt. Die Stimmung in den neuen Parlamenten hat entscheidenden Einfluss auf die Bundestagswahl im nächsten Jahr. Was hat sich verändert, wo ist alles beim Alten? Und welche Rolle spielt die Gesundheitspolitik dabei? Wir haben nachgefragt.

Im Herbst nächsten Jahres kommt mit der Bundestagswahl die große Bewährungsprobe für Schwarz- Gelb. Dann geht eine Legislaturperiode zu Ende, in der mehr oder weniger viel passiert ist und viel gestritten wurde – auch und gerade in der Gesundheitspolitik.

Die Wahlkampfphase läuft langsam an. Auf Bundesebene dürfen die Bürger daher bestimmt noch mit dem einen oder anderen Wahlgeschenk rechnen – im Bereich der Gesundheitspolitik könnte dies die Abschaffung der Praxisgebühr sein.

Die Querelen der Bundespolitiker beeinflussen die Wahlen in den Bundesländern. Auch wenn in den Ländern natürlich landespolitische Themen vorherrschen, so klinkten sich in letzter Zeit doch auch gerade Gesundheitspolitiker aus den Ländern in die Bundesdebatten ein. Umgekehrt haben die Wahlergebnisse in den Bundesländern über den Bundesrat einen entscheidenden Einfluss auf die Handlungsfähigkeit der Regierung. Denn was nützen die größten Reformvorhaben, wenn die entsprechenden Gesetzesvorhaben im Bundesrat von den Vertretern der Regierungen aus den Ländern abgeschmettert werden?

Wie die Stimmung in den Ländern ist, haben wir Journalisten aus den Bundesländern gefragt, in denen seit unserem letzten Wahlschwerpunkt im Sommer 2011 (ersatzkasse magazin. 7./8.2011) Wahlen stattgefunden haben. Spannend geht es weiter, denn auch die Landtagswahlen in Niedersachsen, Bayern und Hessen stehen noch bis zum bzw. im Wahlherbst an.

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