100 Jahre ersatzkasse magazin.

Stimme der Ersatzkassen

100 Jahre auf über fünf Metern - im Archiv des vdek reihen sich die Jahrgänge der Verbandszeitschrift eng aneinander. Sie dokumentieren ein Jahrhundert Verbands- und Zeitgeschichte, Gesundheits- und Sozialpolitik in Deutschland. Die Zeitschrift - früher Die Ersatzkasse, seit Sommer 2010 ersatzkasse magazin. - hat eine bewegte Vergangenheit. Ein Blick zurück zeigt: Vieles hat sich gewandelt. Und doch: Vieles war gar nicht so anders als heute.

Als sich am 20. Mai 1912 der Verband Kaufmännischer Eingeschriebener Hilfskassen (Ersatzkassen) in Eisenach gründet, vertritt er 120.000 Mitglieder aus zehn Krankenkassen. Doch was ihm fehlt, ist ein Medium, um die Interessen seiner Mitglieder und deren Versicherten wirksam zu vertreten. Vier Jahre später, am 2. Juni 1916, beschließt seine Generalversammlung, eine eigene Stimme in der Welt der Gesundheitspolitik zu schaffen: Im Oktober 1916 erscheint die erste Ausgabe von Die Ersatzkasse. Im Leitartikel gibt sich der Verband kämpferisch: „Mit der Zeitschrift soll auch nach außen hin die innere Geschlossenheit der kaufmännischen Ersatzkassen zum Ausdruck kommen, die gewillt sind, gemeinsam allen Stürmen zu trotzen und gemeinsam an die Lösung aller Aufgaben heranzutreten, die der Krankenversicherung gestellt werden.“ Ein Leitmotiv, das sich bis heute hält. Die Verbandszeitschrift versteht sich als Informations- und fachpolitisches Magazin, das für die Interessen der Ersatzkassen einsteht. Es dokumentiert Aktuelles aus Gesundheitspolitik und Gesellschaft, bewertet politische Entwicklungen, bietet ein Forum für Diskussionen, beleuchtet Hinter- gründe und schreckt vor Spezialthemen nicht zurück. Zu den Zielgruppen zählen die Mitglieder des Verbandes genau- so wie Entscheider aus der Politik, Vertreter der Medien und Wissenschaft und die vielen Akteure aus dem hiesigen Feld des Gesundheitswesens. Zu berichten gibt es genug, der Gesundheitspolitik gehen niemals die Themen aus, immer neue Aspekte und Entwicklungen kommen hinzu. Das zeigt sich beim Blättern durch 100 Jahre Verbandszeitschrift.

Spiegel der Geschichte

Nach der Gründung der Verbandszeitschrift findet das soziale und politische Zeitgeschehen der Jahre, mit Blick auf das Gesundheitswesen, auch auf ihren Seiten statt. Zur Zeit der Gründung 1916 tobt der Erste Weltkrieg. Von den mehr als 13 Millionen deutschen Soldaten, die in den Krieg ziehen, fallen fast zwei Millionen; die Überlebenden kehren häufig verwundet oder als Invaliden heim. Die deutsche Bevölkerung leidet in den Kriegszeiten Hungersnot, viele Menschen sind geschwächt und krank. Das stellt auch die Krankenversicherung vor eine Bewährungsprobe. Dabei rückt die Verbandszeitschrift insbesondere das erfolgreiche Vorgehen der Ersatzkassen mit Blick auf diese Herausforderungen in den Fokus der Berichterstattung. So schreibt sie in der Januar-Ausgabe 1917: „Während unsere tapferen Feldgrauen gegen eine Welt von äußeren Feinden kämpfen, geht im Innern unseres Vaterlandes der Kampf unserer Sozialversicherung gegen das Heer der Krankheiten, die unsichtbaren Feinde des Menschengeschlechts, ruhig weiter, nachdem die anfänglich durch den Krieg verursachten Störungen überwunden worden sind.“ Zugleich betont sie die leistungsrechtlichen Angelegenheiten und andere Hilfestellungen der Ersatzkassen in dieser schweren Zeit. In ihrer ersten Ausgabe im Oktober 1916 etwa informiert Die Ersatzkasse über die Versicherung der Kriegsteilnehmer: „So ist von einzelnen Seiten die Frage aufgeworfen worden, ob die in Kriegsgefangenschaft geratenen Soldaten ihre Versicherung fortsetzen können. Das ist selbstverständlich der Fall. Die Kriegsgefangenschaft ändert unmöglich, die Beiträge so rechtzeitig und ausreichend zu erhöhen, dass mit ihnen die viel schneller wachsenden Verpflichtungen gegenüber den Versicherten und Ärzten, Apothekern usw. erfüllt werden konnten. Wenn man sich den Zweck der Krankenversicherung vor Augen hält und bedenkt, dass die zugunsten der Versicherten geschaffen wurde, dann berührt es schmerzlich, dass sie in der Hauptsache die Leidtragenden geworden sind.“ Und ein Artikel, den Die Ersatzkasse im Juli 1924 abdruckt, macht die ganze Brisanz deutlich: „1923 war das schwarze Jahr des Nullenwahnsinns (…). Vergegenwärtigen wir uns nur, dass der Dollar am 1. Januar 7990 Mark kostete, nach sechs Monaten auf das Zwanzigfache, nach sieben Monaten auf das Zweihundertfache, nach acht Monaten an dem Versicherungsverhältnis nichts. Der Versicherte hat also seine bisherigen Rechte und muss seinerseits nach wie vor für pünktliche Zahlung der Beiträge auf- kommen.“ In der darauf folgenden Ausgabe warnt sie zudem vor einer Zweckentfremdung der Mittel: „Das Geld der Krankenkassen darf nicht zu Kriegsunterstützungen verwandt werden.“ Generell beziehen sich die ersten Ausgaben der Verbandszeitschrift auf viele Rechtsfragen in Zeiten des Krieges. In den Nachkriegsjahren sehen sich die Krankenkassen mit einer instabilen Wirtschaftslage konfrontiert, wie die Juli-Ausgabe 1923 zeigt: „Die wirtschaftlichen Nöte in unserm deutschen Vaterlande finden nicht zuletzt ihren Niederschlag in der deutschen Krankenversicherung. Veränderlich wie die ganze Wirtschaftslage waren im letzten Jahre auch die Leistungen und Gegenleistungen der Krankenkassen, denn es ist nur natürlich, dass die Krankenkassen sich wie alles andere der fortschreitenden Geldentwertung anpassen müssen.“

Herausforderungen der Inflation

Die Inflation 1923 ist eine ökonomische Herausforderung auch für die Krankenversicherung. In der Ausgabe vom Dezember 1923 blickt Die Ersatzkasse auf die letzten Monate zurück: „Alle Versuche, dem fressenden Übel entgegen zu arbeiten, änderten nichts an der Tatsache, dass das Leistungsvermögen der Krankenversicherung erst allmählich, dann immer schneller abnahm. Es war auf das Eintausendsechshundertzwanzigfache und nach neun Monaten auf das Dreißigtausendfache des Kursstandes vom Jahresanfang gestiegen war, am 1. November einen Kurs von 130 Milliarden und am 20. November von 4200 Milliarden erreicht hatte, so erhalten wir einen kleinen Rückblick auf die finanziellen Schwierigkeiten, die wir im Berichtsjahr zu meistern hatten.“ Die Inflation trifft auch Die Ersatzkasse selbst: Im Juni 1923 kostet die Verbandszeitschrift 1.100 Mark. Schon ein paar Monate zuvor, in der Februar-Ausgabe 1923, muss der Verband den Bezugspreis für seine Zeitschrift erhöhen. Auf dem Titelblatt heißt es: „Zur Beachtung! Infolge der Geldentwertung sind die Papier- und Druckpreise in ganz unerhörtem Maße gestiegen. Wir sehen uns daher veranlasst, zu dem Bezugspreis der ,Ersatzkasse‘ einen Zuschlag von 300 Mark für die Zeit vom 1. Januar bis 30. September 1923 festzusetzen. Dieser Betrag ist für den laufenden Jahrgang nachzuzahlen. Wir richten an unsere Bezieher die dringende Bitte, den kleinen Betrag umgehend auf unser Postscheckkonto Hamburg 11843 zu überweisen. Rechnungen werden der hohen Zustellungsgebühren wegen nicht versandt. Die Geschäftsführung.“

Reaktion auf die Machtergreifung Hitlers

Die politischen Ereignisse überschlagen sich, als am 30. Januar 1933 Adolf Hitler zum Reichskanzler ernannt wird. Das Ermächtigungsgesetz, das am 24. März 1933 in Kraft tritt, löscht beinahe alle Prinzipien des deutschen Staatswesens aus, so auch das Selbstverwaltungsprinzip der Krankenkassen. Der staatliche Zugriff auf die Krankenversicherung nimmt immer mehr zu. Dabei setzen sich die Ersatzkassen dafür ein, eigenständig zu bleiben, und der Verband kann sich der Klassifizierung als Zwangsverband entziehen. Er bleibt eine juristische Form des Privatrechts, also ein eingeschriebener Verein mit freiwilliger Mitgliedschaft. Doch insgesamt reagiert Die Ersatzkasse auf den Machtwechsel und die rassistische Ideologie erschreckend bürokratisch. Rassistische Gesetze und deren Umsetzung werden unkritisch dokumentiert, wie etwa in der Ausgabe vom August 1933 das am 14. Juli 1933 verabschiedete „Gesetz zur Verhütung erbkranken Nachwuchses“, das zu einer Zwangssterilisation von 350.000 Menschen in Deutschland führt. Dort heißt es unter der Rubrik „Gesetze und Verordnungen“ lediglich: „Die Reichsregierung hat das folgende Gesetz beschlossen, das hiermit verkündet wird.“ Im Anschluss wird das Gesetz auf einer Seite im Wort- laut abgedruckt. Die Ersatzkasse erweist sich als Propagandainstrument der Nationalsozia- listen. Auf der Titelseite der Ausgabe vom April 1933 „bekennt sich der Verband der Kaufmännischen Berufskrankenkassen (…) zur nationalen Volksgemeinschaft, die den Weg für den berufsständischen Aufbau der Krankenversicherung frei gemacht hat. Die den Verband bildenden Angestelltenkrankenkassen mit nahezu 1 ½ Millionen Versicherten sind bereit, mit ihrer jahrzehntelangen Erfahrung der nationalen Aufbauarbeit zu dienen.“ Und im September 1933 veröffentlicht Die Ersatzkasse einen Aufruf des Reichsministeriums für Volksaufklärung und Propaganda, in dem es heißt, ein „Programmpunkt“ der NS-Bewegung sei die „Durchdringung des politischen und wirtschaftlichen Lebens mit erbbiologischen Gedanken“.

Die Titelseite der Oktober-Ausgabe 1933 zeigt ein Foto des Staatsrats und Gauleiters Dan- zig, Albert Forster, in Uniform, zusammen mit einer Mitteilung, die sich über die ganze Seite zieht und unter anderem verlauten lässt: „Die deutschen Angestellten-Krankenkassen haben sich durch einstimmigen Beschluss der 22. Ordentlichen Hauptversammlung des Verbandes kaufmännischer Berufskrankenkassen e. V. am 27. September 1933 in Eisenach meiner Führung unterstellt und damit zum Ausdruck gebracht, dass sie bereit und entschlossen sind, Einzelinteressen dem Gesamtinteresse der deutschen Angestelltenschaft unterzuordnen. Mag auch dem Einzelnen die Abkehr von traditionellen Ideen und Gewohnheiten nicht leicht gefallen sein, der einmütige Beschluss zeigt den Willen zur bedingungslosen Einordnung in die Geisteswelt des Nationalsozialismus und das Vertrauen zur Regierung Adolf Hitlers und ihrer berufenen Führer.“ Walter Semmler, von 1936 bis 1947 Leiter des Verbandes, bekennt sich bereits in der Ausgabe vom August 1933 zum NS-Staat: „Jeder, der in dem bisherigen System der Sozialversicherung zu wirken hatte, muss sich bewusst werden, dass ihre geistige Struktur an der Verelendung, aus der es das Volk herauszuführen gilt, einen nicht unerheblichen An- teil hatte.“ Während des Zweiten Weltkriegs wird die Verbandszeitschrift dazu genutzt, die Ersatzkassen auf den Krieg einzuschwören. Erich Stolt, Schriftleiter von Die Ersatzkasse und von 1947 bis 1963 Geschäftsführer des Verbandes, schreibt in der Ausgabe vom Januar 1941: „Mit der Gewissheit einer solchen Lebenskraft und mit einer unumstößlichen Zuversicht für den deutschen Endsieg gehen wir ins Jahr 1941. Es geht um die Neuordnung Europas.“ Doch 1943 zeigt sich ein anderes Bild. Da der Krieg alle Ressourcen bindet und zunehmend materielle Knappheit herrscht, erscheint im März 1943 die vorerst letzte Ausgabe von Die Ersatzkasse. Papier ist Mangelware. Und so prangt auf dem Titelblatt: „An unsere Bezieher und Leser! Aus kriegs- wirtschaftlichen Gründen hat der Präsident der Reichspressekammer die Einstellung des Erscheinens unserer Zeitschrift angeordnet. ‚Die Ersatzkasse‛ erscheint daher für die Dauer des Krieges letztmalig mit der vorliegenden Nummer vom 15.3.1943. Verlag uns Schriftleitung.“

Stattdessen veröffentlicht der Verband ab Mai 1943 sechsseitige „VdAK-Mitteilungen“. Dabei handelt es sich um schmale Blattsammlungen als Notbehelf, die bis Kriegsende in unregelmäßigen Abständen erscheinen und vor allem der internen Information dienen.

Neue Ausrichtung nach Kriegsende

Auf das Kriegsende folgt die Aufbauarbeit. Mit der Ausgabe vom Februar 1948 erscheint Die Ersatzkasse wieder im monatlichen Turnus. In ihrem Vorwort „Von unserer Aufgabe“ schreibt sie sich selbst in erster Linie die Rolle eines „Mitteilungsblattes über die Veränderungen des Ersatzkassenrechts und über die Vorgänge auf den wichtigsten Gebieten des sozialen Versicherungswesens“ zu. So zeigten die Bemühungen, die Grund- lagen des Verbandes der Angestellten- Krankenkasse nach den zerstörenden und verwirrenden Wirkungen des Krieges wieder zu festigen und zu erneuern, jetzt ein weithin sichtbares Ergebnis, heißt es hier. Insgesamt fokussiert sich Die Ersatzkasse in den Nachkriegsjahren auf eine nüchterne, parteipolitisch zurück- haltende Berichterstattung. Es werden Reden von Verbandsveranstaltungen im Wortlaut abgedruckt, wie etwa in der Ausgabe April 1957 der Vortrag zu „Erfahrungen aus dem Großversuch mit exakte n Wurzelbehandlung en “, der auf der Vertreterversammlung des VdAK am 3. Februar 1957 in Hamburg gehalten wurde. Auch darin zeigt sich das Bemühen, zunächst eine neutrale Informationskultur zu etablieren, soweit das in den Grenzen einer Verbandszeitschrift und damit der Vermittlung auch interessengeleiteter Informationen möglich ist.

Rückkehr zu den alten Werten

Nach dem Zweiten Weltkrieg kehrt der Verband zu seinen politischen Wurzeln von Solidarität und Selbstverwaltung zu- rück. Am 24. Februar 1951 tritt das Gesetz zur Wiederherstellung der Selbstverwaltung in der Sozialversicherung in Kraft, was Die Ersatzkasse in der Januar- Ausgabe 1951 begrüßt: Damit werde die autoritäre Führung der Sozialversicherungsträger, die im Dritten Reich durchgesetzt wurde, beseitigt und eine „größere Mannigfaltigkeit“ der Versicherungseinrichtungen und ihrer Leistungen ermöglicht. Zwei Jahre später steht die erste Sozialversicherungswahl seit langer Zeit an. Die Ersatzkasse schreibt in der Januar-Ausgabe 1953: „In diesem Jahre werden, nach einer Pause von fast zwei Jahrzehnten, die Versicherten der deutschen Sozialversicherung erstmalig wieder in freien Wahlen Vertreter zu den Selbstverwaltungskörpern der Sozialversicherungsträger wählen. Damit wird eine fruchtbare Unruhe im inneren Leben der Versicherungsträger beginnen.“ In der August-Ausgabe desselben Jahres berichtet sie, dass die Vertreterversammlungen der Ersatzkassen zusammengetreten seien und die Vorstände gewählt hätten. „Hier stehen die Selbstverwaltungskörper bei den Ersatzkassen vor der großen Aufgabe, eine neue Tradition der angewandten Selbstverwaltung zum Wohle der Versicherten aufzubauen.“ Bis heute gilt die Selbstverwaltung als Stützpfeiler der Sozialversicherung. Das weiß auch ersatzkasse magazin. In der Ausgabe März/April 2016 betont es, dass die Selbstverwaltung als Sprachrohr unverzichtbar sei.

Berichterstattung im geteilten Deutschland

Doch hält diese Neutralität nicht immer den gesellschaftlichen und gesundheits- politischen Herausforderungen stand. So wird vor dem Hintergrund des Kalten Krieges in der Ausgabe vom Januar 1953 die Sozialversicherung als Teil des politischen Konflikts der neuen Blöcke verstanden: „Sie muss zugleich ein Anschauungsmittel sein, das die Propagandalügen der bolschewistischen Machthaber gegen die abendländische Lebensform entlarvt.“ Die Aufspaltung der Welt und Deutschlands findet ihren Niederschlag auch in Artikeln wie „Kampf der Ostzonensozialversicherung gegen Überbeanspruchung“ aus der Februar-Ausgabe 1953, in dem es um den „Feldzug der Deutschen Demokratischen Republik gegen die hohen Krankenziffern“ geht. Ebenso zeigt sich diese geteilte Welt in Beiträgen wie „Ersatzansprüche der Krankenkassen bei Unfallschäden, die durch Angehörige der Besatzungsmächte verursacht sind“ aus der Mai-Ausgabe desselben Jahres sowie „Die Sozialversicherung in der Zone und Ost-Berlin“ aus der Ausgabe Dezember 1957, wo es heißt: „Am 23. August 1956 beschloss der Ministerrat der sogenannten DDR, die Sozialversicherung der Arbeiter und Angestellten dem Freien Deutschen Gewerkschaftsbund zu übertragen.“ In der März-Ausgabe 1958 berichtet Die Ersatzkasse über „Das Gesundheitswesen in der sowjetischen Besatzungszone“ und knapp zwei Jahrzehnte später in der März-Ausgabe 1976 über das im selben Jahr in Kraft getretene Gesundheitsabkommen mit der DDR. Dort heißt es, „dass nach dem Gesundheitsabkommen je- der Einreisende aus dem einen deutschen Staat während seines Aufenthalts in dem anderen deutschen Staat einen Rechtsanspruch auf kostenfreie ambulante und stationäre medizinische Hilfe hat.“ Die Aufspaltung Deutschlands in Ost und West begleitet Die Ersatzkasse bis zur Wiedervereinigung, wobei die Ereignisse um den Mauerfall und die Konsequenzen für die Krankenkassen nur zögerlich Eingang in die Verbandszeitschrift finden. Erst in der April-Ausgabe 1990 beschäftigt sich Die Ersatzkasse im Zuge der Wiedervereinigung mit gesundheitspolitischen Belangen und druckt ein „Angebot“ der überregional tätigen großen Ersatzkassen wäre. Der Verband wehrt sich vehement gegen diese „Kleinstaaterei“. Die Ersatzkasse berichtet in ihrer Oktober-Ausgabe 1991 ausgiebig über ein Expertengespräch, das sich mit der Frage befasst, ob die regionalisierte GKV der Königsweg sei oder in die Sackgasse führe. Dabei betont sie: „Eine regionale Beitragsgestaltung bei den Ersatzkassen – und dies gilt auch für die bundesweiten Betriebskrankenkassen – löst auf keinen Fall das Problem der Beitragssatzunterschiede, sondern verschärft es womöglich.“ Als Reaktion auf die Regionalisierungsdebatte gründet der Verband regionale Vertretungen, die Landesvertretungen. Die Eröffnungen der ersten Landesvertretungen in Hamburg und Düsseldorf dokumentiert Die GKV-Spitzenverbände zur Einführung einer gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) nach westdeutschem Vorbild. „Ziel sollte ein solidarisches und beitragsfinanziertes, vom Staat unabhängiges, selbstverwaltetes Krankenversicherungssystem für ganz Deutschland sein“, heißt es. Dies sei ein Baustein bei der Schaffung eines „einheitlichen Wirtschafts-, Währungs- und Sozialraumes in Deutschland“. Die Ersatzkasse informiert über das ostdeutsche Gesundheitssystem und die Versorgungssituation in der DDR, wo es „massive Probleme“ gebe: „Die eigentlichen Mängel (…) liegen in der quantitativ wie qualitativ unzureichenden Ausstattung aller Gesundheitseinrichtungen. Das betrifft nicht nur die eklatante Unterversorgung mit modernen medizinisch-technischen Großgeräten (…), sondern auch die normale Einrichtung einer Arztpraxis.“ In der Juli-Ausgabe 1990 meldet Die Ersatzkasse, der VdAK habe auf seiner Mitgliederversammlung die Einführung einer gegliederten Krankenversicherung in der DDR zum 1. Januar 1991 „ausdrücklich begrüßt“. Um das Ziel zu erreichen, müsse „unverzüglich mit dem Aufbau entsprechender Kassenorganisationen begonnen werden“. Das gegliederte System der GKV wird auf die fünf neuen Bundesländer ausgedehnt.

Regionale Vertretungen

Zugleich sollen nach Vorstellung der Sozialminister der Bundesländer die bundesweit aktiven Ersatzkassen regional organisiert werden, was das Ende der überregional tätigen großen Ersatzkassen wäre. Der Verband wehrt sich vehement gegen diese „Kleinstaaterei“. Die Ersatzkasse berichtet in ihrer Oktober-Ausgabe 1991 ausgiebig über ein Expertengespräch, das sich mit der Frage befasst, ob die regionalisierte GKV der Königsweg sei oder in die Sackgasse führe. Dabei betont sie: „Eine regionale Beitragsgestaltung bei den Ersatzkassen – und dies gilt auch für die bundesweiten Betriebskrankenkassen – löst auf keinen Fall das Problem der Beitragssatzunterschiede, sondern verschärft es womöglich.“ Als Reaktion auf die Regionalisierungsdebatte gründet der Verband regionale Vertretungen, die Landesvertretungen. Die Eröffnungen der ersten Landesvertretungen in Hamburg und Düsseldorf dokumentiert Die Ersatzkasse in der Februar-Ausgabe 1990: „Mit den Landesvertretungen will der Verband seine regionale Präsenz verstärken und gleichzeitig die Zusammenarbeit mit allen in der Gesundheitspolitik Verantwortlichen vor Ort ausbauen.“ Die April-Ausgabe 1992 verkündet, dass der Aufbau der Landesvertretungen des Verbandes so gut wie abgeschlossen sei. „Bis auf Baden-Württemberg sind sämtliche Positionen des Leiters besetzt.“ In einer Porträtreihe stellt sie die jeweiligen Leiter vor. Im selben Jahr veröffentlichen die Landesvertretungen ihr eigenes Publikations- medium, den Ersatzkassen Report – seit 2011 ersatzkasse report. –, der sich auf die Gesundheitspolitik im jeweiligen Bundesland konzentriert. Bis heute stellen die 15 Landesvertretungen und eine Geschäftsstelle die regionale Präsenz der Ersatzkassen sicher.

Finanzdruck und Einführung der Wahlfreiheit

Nach der Wiedervereinigung hat das Gesundheitssystem zunehmend mit finanziellen Problemen zu kämpfen. Ab den 1970er Jahren gehen die Ausgaben der Krankenkassen stark nach oben, zu- gleich belasten sinkende Prosperität und eine steigende Arbeitslosenquote die Sozialversicherung. Es gilt, die Kosten ein- zudämmen. Der Verband bringt sich 1976 mit seiner „Stellungnahme der Er- satzkassenverbände zum 32-Punkte-Programm der Gesundheitsministerkonferenz“ in die Debatte ein, Die Ersatzkasse schreibt in der März-Ausgabe 1976 dazu: „Auf diese Weise wollen die Ersatzkassen einen weiteren Beitrag zur aktuellen Diskussion über die Eindämmung der Kostenentwicklung im Gesundheitswesen leisten.“ Die Regierung reagiert mit Kostendämpfungsgesetzen, doch das reicht nicht. Die Stimmen nach einer umfassenderen Organisationsreform der GKV werden lauter. Zeitgleich mit der Regionalisierungsdebatte in den 90er Jahren beginnt eine Debatte über eine stärker wettbewerbliche Orientierung und eine Öffnung des bislang gegliederten Systems der GKV. Die Ortskrankenkassen klagen zunehmend über höhere Beitragssätze und Wettbewerbsnachteile, denn die Ersatzkassen können aufgrund höherer Grundlöhne und besserer Risikostruktur niedrigere Beiträge erheben, höhere Honorare zahlen und bessere Leistungen anbieten. Die Entscheidung für mehr Wettbewerb fällt mit der Kassenöffnung 1996. Die Versicherten können ihre Kassen nun frei wählen und die Kassen treten in einen Wettbewerb. Ein Meilenstein in der Geschichte der GKV. Um zu verhindern, dass unterschiedliche Versicherten- und Risikostrukturen der Krankenkassen zu Wettbewerbsnachteilen führen, wird zum 1. Januar 1994 ein kassenartenübergreifender Risikostrukturausgleich (RSA) eingeführt. In der Beilage zum Ersatzkassenforum im April 1994 heißt es, dass RSA und Wahlfreiheit zweifellos zu einer stärker wettbewerblich orientierten GKV führen würden. „Wenn dies politischer Wille ist, muss ein weiterer Schritt des Gesetzgebers in Richtung einer wettbewerblich ausgerichteten Vertragspolitik folgen.“ Denn die Ersatzkassen wollen eine aktivere Rolle bei der Versorgungsgestaltung ihrer Versicherten spielen. Rein kollektivvertragliche Regelungen werden in der Folge durch Versorgungsverträge (Selektivverträge) der Kassen oder Kassenarten ergänzt. „Eine sinnvolle Ergänzung“, wie im ersatzkasse magazin. in der Ausgabe Juli/August 2008 zu lesen ist: „Zur Sicherstellung einer innovativen und wettbewerblichen Versorgung ist die Versorgungsgestaltung durch Selektivverträge ein Mittel der Wahl innerhalb der gesetzlichen Krankenversicherung.“ So könnten die Verträge der Kollektivversorgung durch diese selektiven Verträge bedarfsgerecht und in Abhängigkeit regionaler und indikations- bezogener Versorgungssituationen ergänzt werden. Hier die richtige Balance zu finden, bleibt ein wichtiges Thema der gesundheitspolitischen Reformgesetzgebung und Debatten bis heute.

Auch der RSA bleibt bis heute umstritten und sorgt für wettbewerbliche und politische Auseinandersetzungen. So führen die Zuweisungskriterien des heutigen morbiditätsorientierten RSA (Morbi-RSA) zu einer Benachteiligung der Ersatzkassen. ersatzkasse magazin. schreibt in der Ausgabe Mai/Juni 2016: „Der Morbi-RSA wird seinem Ziel, für faire Wettbewerbsbedingungen zwischen den Krankenkassen zu sorgen, nicht gerecht. Die Verteilungswirkungen des Morbi-RSA führen im Gegenteil zu einer finanziellen Ungleichbehandlung der Krankenkassen.“ Der Verband fordere daher schnellstmöglich eine Reform des Morbi-RSA, entsprechende Vorschläge der Ersatzkassen lägen der Politik vor.

Wettbewerb als fortlaufendes Thema

Ohnehin kehren die Themen Finanzen, Wettbewerb und Organisationsform der GKV in der Verbandszeitschrift ständig wieder und ziehen sich durch die gesamte Geschichte des Verbandes und der GKV. Das beginnt schon mit der Gründung der Zeitschrift, als es in der ersten Ausgabe der Verbandspublikation heißt, dass den Ersatzkassen im Wettbewerb mit anderen Kassenarten eine Stimme verliehen werden sollte. Der Wettbewerbsdruck macht sich weiterhin in den 20er Jahren bemerkbar, in der März- Ausgabe 1922 der Verbandszeitschrift heißt es, dass es das Ziel der Ortskrankenkassen sei, das Krankenkassenwesen „in der Gestalt der Ortskrankenkassen“ zu vereinheitlichen. „In dieser Zeitschrift ist die agitatorische Betätigung der Ortskrankenkassen gegen die beruflich gegliederte Krankenversicherung regelmäßig registriert worden. Es vergeht kaum eine Tagung der Ortskrankenkassen, auf der nicht nachdrücklich versucht wird, den Ersatzkassen, die die Hauptträger der beruflichen Krankenversicherung sind, das Lebenslicht auszublasen.“ Mit der Wiedererrichtung des Krankenkassensystems im Nachkriegsdeutschland erfährt der Wettbewerb neuen Auftrieb In der Ausgabe vom Januar 1953 kritisiert Die Ersatzkasse die Art der Mitgliedergewinnung über „Rotwein als Kassengabe“: „Es kann nicht Aufgabe der Krankenversicherung sein, Weihnachtsgeschenke zu machen und auf solche Weise nach Popularität zu haschen.“ 1994 entwickelt der Verband das Konzept einer solidarischen Wettbewerbsordnung, ausgehend von der Frage, wie viel Wettbewerb die soziale Krankenversicherung verträgt. Die Ersatzkasse stellt die Grundzüge des Konzepts in der Mai-Ausgabe 1993 vor: „Nach allen Erfahrungen in vielfältigen gesellschaftlichen Bereichen ist nur eine stabile Wettbewerbsordnung in der Lage, gerade durch die Verfolgung individueller oder unternehmenspolitischer Interessen das Gemeinwohl zu fördern. Keine andere Koordinationsordnung kann unter den spezifischen Bedingungen des Gesundheitswesens in vergleichbarer Weise Solidarziele mit Effizienzzielen harmonisieren.“

Das 2007 in Kraft tretende GKV- Wettbewerbsstärkungsgesetz läutet eine weitere fundamentale Organisationsreform ein. Es wird der GKV-Spitzenverband gebildet, der ab 2008 als Dachverband für alle Kassenarten gilt und wettbewerbsneutrale gesetzliche Aufgaben wahrnimmt. Fortan gilt ein einheitlicher Beitragssatz für alle Krankenkassen und es wird ein ab 2009 geltender Gesundheitsfonds geschaffen, aus dem die Krankenkassen künftig ihre Finanzmittel erhalten. Reichen die Mittel nicht aus, sind die Krankenkassen gezwungen, einen Zusatzbeitrag (heute Zusatzbeitragssatz) zu erheben. Die Verbandszeitschrift warnt in der Januar-Ausgabe 2009 vor einseitigen Belastungen der Versicherten: „Es drohen daher nach wie vor Zusatzbei- träge, die von den Versicherten allein zu tragen sind.“ Eine solche einseitige Belastung der Versicherten würde die paritätische Finanzierung weiter aufweichen, heißt es abschließend.

In der Ausgabe November/Dezember 2015 betont ersatzkasse magazin. erneut, dass das Auseinanderdriften der Einnahmen- und Ausgabenentwicklung, das bereits 2014 zu einer Unterdeckung der GKV geführt habe, in den nächsten Jahren an- halten werde. Und auch ein Jahr später betont der Verband, dass man zwar aufgrund der positiven Finanzlage in der GKV von stabilen Beitragssätzen der Ersatzkassen im Jahr 2017 ausgehe, dies aber nicht darüber hinwegtäuschen dürfte, dass sich der Druck auf die Zusatzbeitragssätze wieder verstärken werde. Nach Inkrafttreten des GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetzes kommt es zu vielen, teilweise großen Fusionen innerhalb der GKV. Entsprechend verringert sich die Anzahl der Mitgliedskassen des Verbandes. 2009 ist der Verband nun Dachorganisation für acht Ersatzkassen, seit Ende Juni 2009 mit Sitz in Berlin. Aufgrund des Wegfalls der körperschaftlichen Funktionen definiert der Verband im Dialog mit seinen Mitgliedskassen seine Aufgaben in einem Prozess der Reorganisation und Effizienzsteigerung neu. Die Ersatzkasse betont in der Juni- Ausgabe 2009: „Keineswegs neu, aber viel wichtiger ist die Rolle des Verbandes als Dienstleister der Ersatzkassen geworden. Der vdek ist mit einer Vielzahl von Aufgaben betraut, die er als Kooperationsgemeinschaft der Ersatzkassen wahrnimmt. Im Zentrum steht die Vertretung der gemeinsamen politischen und vertragspolitischen Interessen auf Bundesebene und in den Ländern.“ Daneben erledige der vdek eine Vielzahl von operativen Dienstleistungen. „Damit hat sich der vdek in schwierigen Zeiten erfolgreich gemausert. Wie seine Mitgliedskassen ist der Verband heute als moderner Dienstleister gut aufgestellt, um auch neue Herausforderungen zu meistern. Die Ersatzkassengemeinschaft hat es geschafft, sich als ein Pol stabiler Interessensvertretung und –gestaltung zu etablieren.“

Aufbau der sozialen Pflegeversicherung

Als ein Meilenstein der Gesundheitspolitik gilt die Pflegeversicherung, die nach rund 20-jähriger Diskussion im Mai 1994 beschlossen und 1995 als fünfte Säule der Sozialversicherung in Deutschland ein- geführt wird. Die Ersatzkasse lobt diese wichtige Absicherung des Pflegerisikos in der Januar-Ausgabe 1995: „Der deutsche Sozialstaat ist um eine Errungenschaft reicher. Seit dem 01. Januar 1995 haben wir die Pflegeversicherung. Dies ist sicherlich für viele Pflegebedürftige, ihre Angehörigen und die Pflegenden eine gute Nachricht. Seit Jahren wurde über ihre Einführung im politischen, aber auch im gesellschaftlichen Raum diskutiert und nicht weniger heftig um ihre Ausgestaltung gestritten.“ Angelegt als Teilkasko- Versicherung, deckt die Pflegeversicherung wichtige Kernleistungen im Pflegefall ab und trägt damit zu einem großen Teil zur Entlastung der Pflege- bedürftigen und ihrer Angehörigen bei. Durchgeführt wird sie unter dem Dach der GKV, was nicht nur das Vertrauen in die GKV-Gestaltungsprinzipien Solidarität, Beitrags- und Umlagefinanzierung zeigt. „Damit konnte der Aufbau einer neuen Verwaltung vermieden und zugleich die Erfahrung der Krankenversicherung – nicht zuletzt auf Grundlage der Erfahrungen mit den Leistungen bei Schwerpflegebedürftigen – genutzt werden. Durch den Grundsatz ,Pflegeversicherung folgt Krankenversicherung‘ werden somit auch Zuständigkeitsstreitigkeiten auf dem Rücken der Versicherten ausgeschlossen“, heißt es in der Verbandszeitschrift weiter.

Dabei werden die Leistungen immer wieder auf die Bedürfnisse der Betroffenen ausgerichtet, etwa mit dem Pflege- leistungs-Ergänzungsgesetz 2002 und dem Pflege-Weiterentwicklungsgesetz 2008. Im Jahr 2011 stößt die Regierung eine mehrstufige Pflegereform an, die seit 2015 schrittweise umgesetzt wird. Sie umfasst unter anderem eine Anhebung der Beitragssätze zur Pflegeversicherung, eine Ausweitung der Pflegeleistungen, die Unterstützung pflegender Angehöriger und den Aufbau eines Pflege- Vorsorgefonds. Kernstück ist die Neufassung des Pflegebedürftigkeitsbegriffs, um insbesondere die Leistungen für demenziell Erkrankte zu verbessern. Er bezieht alle Aspekte der Pflegebedürftigkeit mit ein und berücksichtigt damit gleichermaßen somatisch, kognitiv und psychisch beeinträchtigte Menschen. Damit habe sich die Pflegeversicherung auf den Weg in die Zukunft gemacht, wie ersatzkasse magazin. in der Ausgabe Mai/Juni 2016 betont: „Die umfangreichen Reformen haben im Großen und Ganzen die Weichen in die richtige Richtung gestellt.“ Aber es zeichne sich jetzt schon ab, „dass auch in den kommenden Jahren die Anstrengungen zur Weiterentwicklung der Pflegeversicherung nicht zurückgefahren werden dürfen.“

Von der Tuberkulose zur personalisierten Medizin

Auch die Entwicklung der Gesundheits- und Versorgungsthemen, der Medizin und Forschung spiegeln sich in der Verbandszeitschrift wider. Die Ersatzkasse greift diese Themen regelmäßig auf und richtet den Fokus auf spezifische Krankheiten der jeweiligen Zeit. Zur Gründungszeit der Verbandszeitschrift sieht sich die deutsche Bevölkerung vor allem mit weltweiten Infektionskrankheiten wie Cholera, Pest und Typhus konfrontiert. In ihrer zweiten Ausgabe vom November 1916 widmet sich Die Ersatzkasse über fünf Seiten hinweg der Bekämpfung der Tuberkulose: „Mit der bloßen Heilbehandlung allein kann und darf es dabei nicht sein Bewenden haben, sondern es ist darüber hinaus erforderlich, die Lebens-, Arbeits- und Wohngelegenheiten der arbeitenden Klassen so zu verbessern, dass der Tuberkulose der Nährboden entzogen wird, auf dem sie sich allein zu entwickeln und auszubreiten vermag.“ Im Rückblick zeigt sich, dass der Kampf gegen Infektionskrankheiten zu den großen Erfolgsgeschichten der Medizin zählt. In den weiteren Jahrgängen veröffentlicht die Verbandszeitschrift darüber hinaus vermehrt Artikel, die sich mit den Veränderungen der Arbeitswelt beschäftigen und aufzeigen, wie die Gesundheitsversorgung darauf reagiert. Dies betrifft folglich auch die eigenen Mitarbeiter des Verbandes und der Mitgliedskassen. So setzt sich die März-Ausgabe 1932 mit den gesundheitlichen Risiken für Angestellte in dem Artikel „Die nervösen Erkrankungen im kaufmännischen Beruf und ihre Verhütung“ auseinander, der typische Gefahren der Büroarbeit beschreibt. Symbol für die neuen Gesundheitsrisiken ist das damals innovative Werkzeug: „Die Schreibmaschine gibt in der heutigen Zeit dem Bürobetrieb überhaupt sein Gepräge.“ Es wird angemahnt, „dass Schreibmaschinenarbeit nur in getrennten, möglichst schallsicheren Einzelräumen oder -raumteilen geleistet werden“ dürfe. Der Artikel nennt auch Vorsorgemaßnahmen. Lärm und Überarbeitung müsse begegnet werden mit Freizeit, Erholung, „Leibesübungen“ und Sport- und Spielpausen. So klingt Prävention im Jahr 1932. Der Aspekt der Vorbeugung gewinnt mit den Jahren an Bedeutung und etabliert sich als ein Baustein der Gesundheitspolitik. In der Ausgabe März/ April 2013 von ersatzkasse magazin. heißt es: „Die gesetzliche Krankenversicherung trägt seit Langem dazu bei, die Lebensqualität und Leistungsfähigkeit ihrer Versicherten zu erhalten. Daher bekennen sich auch die Ersatzkassen ausdrücklich zu einer umfassenden und qualitätsgesicherten Stärkung der Gesundheitsförderung, die nachhaltig aus- zurichten und weiterzuentwickeln ist.“

Mit der zunehmenden Lebenserwartung entwickelt sich das Erkrankungsspektrum von akuten hin zu chronischen Erkrankungen, zu den häufigsten Todesursachen zählen heute Herz-Kreislauf-Erkrankungen und Krebs, man spricht von den großen Volkskrankheiten, die ersatzkasse magazin. in der Ausgabe Juli/August 2012 als Krankheiten definiert, „die aufgrund ihrer großen Verbreitung und wirtschaftlichen Auswirkungen von hoher gesellschaftspolitischer Bedeutung sind“. Und der demografische Wandel selbst führt zu neuen Herausforderungen im Gesundheitswesen. In seiner September/Oktober-Ausgabe 2011 betont ersatzkasse magazin., dass die demografische Entwicklung zweifels- ohne Auswirkungen auf die finanzielle Belastung in der GKV habe, aber diese Herausforderungen zu bewältigen seien. „Es gilt, frühzeitig Maßnahmen zu ergreifen und rechtzeitig neue Versorgungskonzepte zu entwickeln.“ Allein in den letzten 20 Jahren kristallisieren sich immer neue Versorgungsfelder heraus, wie etwa Kindergesundheit, Psychotherapie, Telemedizin und Digitale Gesundheit bis hin zur personalisierten Medizin. Ob es nun um stationäre oder ambulante Versorgung geht, um Pflege oder Arzneimittel, um Versorgungsforschung oder Qualität, an Herausforderungen mangelt es dem Gesundheitswesen nicht.

Kommunikation nach und von außen

Konzentriert sich Die Ersatzkasse in ihrer Anfangszeit vor allem auf interne Information, entwickelt sie sich immer mehr zu einer politischen Verbands-zeitschrift, die nach außen kommuniziert und damit Einfluss auf Gesundheitspolitik nimmt. Dabei lässt sie zunehmend auch andere Akteure aus dem Gesundheitswesen zu Wort kommen. Angefangen mit den Parteien selbst. So kündigt die Januar-Ausgabe 1976 an: „Die im Bundestag vertretenen Parteien haben in den letzten Wochen ihre gesundheitspolitischen Vorstellungen, Leitsätze und Thesen vorgelegt. Sie sind inzwischen also weitgehend bekannt. Auch ‚Die Ersatzkasse‛ hat ausführlich darüber berichtet. Wir haben prominente Sozialpolitiker aller Fraktionen gebeten, die gesundheitspolitischen Ziele ihrer Parteien zu interpretieren. Dass in den Ausführungen ein Schuss Wahlkampf enthalten ist, liegt in der Natur der Sache.“ Diese Tradition führt Die Ersatzkasse zu den folgenden Bundestagswahlen fort. In der Ausgabe vom Juli 2009 erhalten die gesundheitspolitischen Sprecher einer jeder zur Wahl antretenden Partei eine volle Seite in der Verbandszeitschrift, um ihre Positionen für das Gesundheitswesen aus- zuführen. Und auch ersatzkasse magazin. stellt die Parteiprogramme mit Blick auf Gesundheitspolitik vor. In seiner Ausgabe Juli/August 2013 versammelt es die gesundheitspolitischen Sprecher an einen Tisch, um im Vorfeld der Bundestagswahl im Herbst 2013 die Konzepte, Modelle und Versprechen bezüglich des Gesundheitswesens gemeinsam zu diskutieren. Daneben räumt die Verbandszeitschrift Verbänden, Organisationen, Journalisten und Wissenschaftlern entsprechend Platz ein. Diese Artikel reichen von der Vorstellung von Studien eines Instituts über Einschätzungen zur gesundheitspolitischen Lage von Hauptstadtkorrespondenten bis hin zu Statements und Kommentaren zu aktuellen Debatten.

Heute legt die Verbandszeitschrift großen Wert auf Meinungsvielfalt, auf einen Dialog mit allen Akteuren der Gesundheitspolitik. Zugleich bleibt sie die Stimme der Ersatzkassen. Es ist der Spagat zwischen Nähe und Konfrontation, zwischen Information und Einflussnahme. Je komplexer die Welt wird, desto mehr gewinnen verlässliche Informationen an Bedeutung, detailliert und pointiert genauso wie hintergründig und facettenreich. Die Verbandszeitschrift tritt ein für ein qualitatives Gesundheitswesen, für Solidarität und eine soziale Krankenversicherung, für die Stärkung der Ersatzkassengemeinschaft. Und nicht zuletzt ist sie Ausdruck der Verbundenheit, heute wie vor 100 Jahren.

Autoren: Annette Kessen, Raffaele Nostitz und Alexander Brunke/Abteilung Kommunikation beim vdek

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