Krankenhaustransparenzgesetz

Gesetz zur Förderung der Qualität der stationären Versorgung durch Transparenz

Stand: 20.09.2024

Mit dem Krankenhaustransparenzgesetz soll die Qualität der stationären Krankenhausversorgung für Patientinnen und Patienten transparenter werden. Dazu werden Informationen über das Leistungsangebot, die Behandlungsqualität und die personelle Ausstattung der Krankenhäuser in Deutschland öffentlich zugänglich gemacht. Ziel ist es, Versicherten eine bessere Orientierung bei der Auswahl eines geeigneten Krankenhauses zu ermöglichen.

Das Gesetz wurde am 22. März 2024 ausgefertigt, am 27. März 2024 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht und trat am 28. März 2024 in Kraft.

Bundes-Klinik-Atlas: Mehr Transparenz über die Krankenhausversorgung

Ein zentraler Bestandteil des Krankenhaustransparenzgesetzes ist die Einführung eines bundesweiten, öffentlich zugänglichen Transparenzverzeichnisses. Dieses wurde am 17. Mai 2024 unter dem Namen „Bundes-Klinik-Atlas“ veröffentlicht.

Der Bundes-Klinik-Atlas soll Patientinnen und Patienten dabei unterstützen, Krankenhäuser anhand ihres Leistungsangebots und ihrer Behandlungsqualität miteinander zu vergleichen. Die Informationen werden in allgemeinverständlicher, barrierefreier und interaktiver Form im Internet bereitgestellt.

Zu den veröffentlichten Informationen gehören insbesondere:

das medizinische Leistungsangebot der Krankenhausstandorte und die Anzahl der behandelten Fälle,
Qualitätsdaten, beispielsweise zu Komplikationen bei bestimmten Behandlungen,
Angaben zur ärztlichen und pflegerischen Personalausstattung,
die Zuordnung der Krankenhäuser zu bestimmten Leistungsgruppen und Versorgungsstufen.

Die Daten sollen fortlaufend aktualisiert und weiterentwickelt werden. Ein großer Teil der Informationen stammt aus bereits bestehenden Datenerhebungen und Qualitätssicherungsverfahren.

Leistungsgruppen und Versorgungsstufen

Das Krankenhaustransparenzgesetz sieht vor, das Leistungsspektrum der einzelnen Krankenhausstandorte anhand von Leistungsgruppen differenziert darzustellen. Diese beschreiben bestimmte medizinische Behandlungsbereiche und ermöglichen eine Zuordnung der von den Krankenhäusern erbrachten Leistungen.

Daneben war ursprünglich eine Einteilung der Krankenhäuser in Versorgungsstufen (Level) vorgesehen. Diese sollten die unterschiedlichen Versorgungsmöglichkeiten und die personelle sowie technische Ausstattung der Kliniken für die Öffentlichkeit erkennbar machen.

Die im Transparenzverzeichnis veröffentlichten Informationen dienen der Patientenorientierung. Die Veröffentlichung selbst begründet keine unmittelbaren Auswirkungen auf die Krankenhausplanung der Länder oder die Krankenhausvergütung.

Weiterentwicklung des Bundes-Klinik-Atlas

Mit dem Krankenhausreformanpassungsgesetz (KHAG), das am 15. April 2026 in Kraft trat, wurden die Zuständigkeiten für den Bundes-Klinik-Atlas neu geregelt.

Die Verantwortung für die Veröffentlichung und Weiterentwicklung des Transparenzverzeichnisses liegt seitdem beim Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA). Zuvor wurde der Atlas unter Verantwortung des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) gemeinsam mit dem Institut für Qualitätssicherung und Transparenz im Gesundheitswesen (IQTIG) und dem Institut für das Entgeltsystem im Krankenhaus (InEK) entwickelt und betrieben.

Ziel bleibt es, die verfügbaren Informationen über Leistungen und Qualität der Krankenhausversorgung weiterzuentwickeln und Patientinnen und Patienten eine fundierte Krankenhauswahl zu ermöglichen.