Familienversicherung – Gesamteinkommen, Unterhalt und Einkommensgrenzen

Familie mit Kindern, Eltern und Großeltern am Strand

Gesamteinkommen bei der Familienversicherung

Eine Familienversicherung setzt voraus, dass die in Betracht kommenden Angehörigen kein Gesamteinkommen haben, das bestimmte Beträge übersteigt.

Der Begriff des Gesamteinkommens wurde bislang in dem Gemeinsamen Rundschreiben der ehemaligen Spitzenverbände der Krankenkassen einschließlich deren Anlage in der Fassung vom 24.10.2008 beschrieben.

Seitdem sind einige Änderungen gesetzlicher und untergesetzlicher Art wirksam geworden, die eine Überarbeitung des Gemeinsamen Rundschreibens erforderlich machten. Der GKV-Spitzenverband hat daher die Aussagen in dem Gemeinsamen Rundschreiben vom 24.10.2008 in die vorliegenden Grundsätzlichen Hinweise zum Gesamteinkommen im Rahmen der Prüfung der Voraussetzungen der Familienversicherung überführt und dabei die in der Zwischenzeit eingetretenen Änderungen durch den Gesetzgeber, durch höchstrichterliche Rechtsprechung sowie durch Besprechungsergebnisse im Rahmen der Fachkonferenz Beiträge berücksichtigt.

Gesamteinkommen im Rahmen der Prüfung der Voraussetzungen der Familienversicherung

Grundsätzliche Hinweise des GKV-Spitzenverbandes vom 12.06.2019

Überwiegender Unterhalt – Stief- und Enkelkinder

Die Feststellung des überwiegenden Unterhalts als weitere Voraussetzung der Familienversicherung von Stief- und Enkelkindern wurde bislang in den Richtlinien für die Feststellung des überwiegenden Unterhalts im Rahmen der Familienversicherung für Stief- und Enkelkinder (§ 10 Abs. 4 SGB V) der ehemaligen Spitzenverbände der Krankenkassen vom 08.11.2005 beschrieben.

Durch das Terminservice- und Versorgungsgesetz – TSVG – wird das Merkmal des „überwiegenden Unterhalts“ als weitere Voraussetzung für die Familienversicherung von Stief- und Enkelkindern ab dem 11.05.2019 durch das alternative Kriterium der Aufnahme des Stief- oder Enkelkindes in den Haushalt des Mitglieds ergänzt.

Eine Aufnahme des Stief- oder Enkelkindes in den Haushalt des Mitglieds liegt vor, wenn eine auf längere Dauer angelegte häusliche Gemeinschaft zwischen dem Mitglied und dem Stief- bzw. Enkelkind besteht. Diese Rechtsänderung sowie die infolgedessen veränderten Anforderungen an die Feststellung des überwiegenden Unterhalts sind zur Sicherung einer einheitlichen Rechtsanwendung durch die Krankenkassen in den vorliegenden Grundsätzlichen Hinweisen zur Feststellung der Haushaltsaufnahme sowie des überwiegenden Unterhalts im Rahmen der Familienversicherung für Stief- und Enkelkinder mit empfehlendem Charakter für die Krankenkassen beschrieben.

Diese Grundsätzlichen Hinweise ersetzen hinsichtlich der Feststellung des überwiegenden Unterhalts die Richtlinien der ehemaligen Spitzenverbände der Krankenkassen vom 08.11.2005. Hiernach ist vom 11.05.2019 an zu verfahren. Dies gilt sowohl in den Fällen der erstmaligen Aufnahme in die Familienversicherung als auch in den Fällen der Überprüfung der Familienversicherung (Bestandspflege) für Zeiträume ab 11.05.2019.

Hinsichtlich der Feststellung des überwiegenden Unterhalts für Zeiträume vor dem 11.05.2019 ist auf die Richtlinien vom 08.11.2005 zurückzugreifen.

Einkommensgrenzen für die Familienversicherung 2019 - Bundesgebiet

a) von Ehegatten/Lebenspartnern im Sinne des Lebenspartnerschaftsgesetzes/Kindern

  • 445,00 Euro monatlich
  • 450,00 Euro monatlich bei Einkünften aus geringfügiger Beschäftigung

b) von Kindern

  • 5.062,50 Euro monatlich für nicht gesetzlich krankenversicherte Ehegatten bzw. Lebenspartner im Sinne des Lebenspartnerschaftsgesetzes, deren Einkommen das des GKV-Mitgliedes übersteigt.

Einkommensgrenzen für die Familienversicherung 2018 - Bundesgebiet

a) von Ehegatten/Lebenspartnern im Sinne des Lebenspartnerschaftsgesetzes/Kindern

  • 435,00 Euro monatlich
  • 450,00 Euro monatlich bei Einkünften aus geringfügiger Beschäftigung

b) von Kindern

  • 4.950,00 EUR monatlich für nicht gesetzlich krankenversicherte Ehegatten bzw. Lebenspartner im Sinne des Lebenspartnerschaftsgesetzes, deren Einkommen das des GKV-Mitgliedes übersteigt.

 

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