Krankenkassenwahlrecht

Versicherte können Ihre Krankenkasse in der Regel frei wählen. An ihre Wahlentscheidung sind die Mitglieder grundsätzlich 18 Monate gebunden. Anschließend können sie die Krankenkasse unter Einhaltung der Kündigungsfrist (zum Ablauf des übernächsten Monats) wechseln. Eine sich nach einer Unterbrechung der Mitgliedschaft anschließende Versicherungspflicht oder Versicherungsberechtigung begründet ein sofortiges Wahlrecht – ohne Rücksicht auf die Erfüllung der 18-monatigen Bindungsfrist.

Die Regelungen des derzeitigen Krankenkassenwahlrechts werden in den grundsätzlichen Hinweisen des GKV-Spitzenverbandes vom 22.11.2016, die unter Mitwirkung des vdek sowie der anderen Krankenkassenverbände erstellt wurden, erläutert. Sie lösen die gemeinsame Verlautbarung der Spitzenverbände der Krankenkassen vom 30. Juni 2008 ab.

Mit den Grundsätzlichen Hinweisen zum Krankenkassenwahlrecht werden den Krankenkassen zur Sicherung einer einheitlichen Rechtsanwendung bei der Umsetzung der Regelungen über das Krankenkassenwahlrecht die notwendigen Auslegungshinweise an die Hand gegeben. Darüber hinaus werden Regelungen hinsichtlich der Zuordnung von nicht gemeldeten Versicherungspflichtigen sowie nach § 175 Abs. 6 SGB V hinsichtlich der Festlegung der Vordrucke getroffen. Dieser Teil der Ausführungen hat einen verbindlichen Charakter für die betroffenen Krankenkassen, Versicherten und ggf. die zur Meldung verpflichteten Stellen.