DatenClearingStelle (DCS) Pflege

Zur Veröffentlichung der Ergebnisse aus Qualitätsprüfungen haben die Verbände der Pflegekassen auf Bundesebene im Namen und im Auftrag der Landesverbände der Pflegekassen eine DatenClearingStelle (DCS) Pflege eingerichtet, die eine bundesweit einheitliche Durchführung des Verfahrens zur Veröffentlichung der Qualitätsprüfungsergebnisse (Qualitätsdarstellung) sicherstellt. Neben dieser Aufgabe wird über die DCS Pflege auch die Meldung nach § 72 Abs. 3d und 3e SGB XI (Gesetz zur Weiterentwicklung der Gesundheitsversorgung – GVWG) umgesetzt, bei der Pflegeeinrichtungen mitteilen, an welchen Tarifvertrag oder an welche kirchlichen Arbeitsrechtsregelungen sie gebunden sind bzw. welches Vertragswerk für sie maßgebend ist oder ob Sie die regional üblichen Entgeltniveaus für bestimmte Beschäftigtengruppen einhalten.

» Hier gelangen Sie zur Website der DCS Pflege: www.dcs-pflege.de

Die Registrierung der Pflegeeinrichtungen kann nur über die Website der DCS Pflege erfolgen.

Qualitätsdarstellung

Die DatenClearingStelle (DCS) Pflege

• ermöglicht Abstimmungen zu der Qualitätsdarstellung zwischen den Landesverbänden der Pflegekassen, den Prüfinstitutionen (Medizinischen Dienst, MD) und PKV-Prüfdienst (Careproof GmbH) und den Pflegeeinrichtungen
• übermittelt die Qualitätsdarstellung (Ergebnisse der Qualitätsprüfungen sowie für die vollstationären Pflegeeinrichtungen die Ergebnisse der Qualitätsindikatoren) an die Veröffentlichungsplattformen der Kassenarten – im Bereich der Ersatzkassen an den vdek-Pflegelotsen

Nachdem die Prüfinstitution  – beauftragt vom zuständigen Landesverband  der Pflegekassen – die Qualitätsprüfung in der Pflegeeinrichtung durchgeführt hat, bereitet die Prüfinstitution die Ergebnisse der Qualitätsprüfung auf und übermittelt die Daten für die Qualitätsdarstellung an die DCS Pflege. Anschließend wird die Pflegeeinrichtung von den Landesverbänden der Pflegekassen per E-Mail über das Vorliegen der vorläufigen Qualitätsdarstellung informiert.

GVWG-Tarifmeldung

Ab dem 01.09.2022 dürfen nach § 72 Abs. 3a SGB XI Versorgungsverträge nur mit Pflegeeinrichtungen abgeschlossen werden, die ihren Arbeitnehmern, die Leistungen der Pflege oder Betreuung von Pflegebedürftigen erbringen, eine Entlohnung zahlen, die in Tarifverträgen oder kirchlichen Arbeitsrechtsregelungen (AVR) vereinbart ist, an die die jeweiligen Pflegeeinrichtungen gebunden sind.

Darüber hinaus ist in diesem Kontext eine Zulassung nach § 72 Abs. 3b SGB XI auch dann möglich, wenn eine der folgenden beiden Entlohnungsmodelle für die Beschäftigten in der Pflege oder Betreuung eingehalten werden und zwar

• Variante 1: Entlohnung in den drei Beschäftigtengruppen jeweils im Durchschnitt mindestens in Höhe des aktuell veröffentlichten regional üblichen Entgeltniveaus für die betreffende Beschäftigtengruppe sowie – ab der Veröffentlichung der auf Grundlage der bis zum 30.09.2022 zu meldenden maßgeblichen Informationen aus den Tarifvertragswerken bzw. kirchlichen Arbeitsrechtsregelungen nach § 72 Abs. 3e SGB XI -  der aktuell veröffentlichten Durchschnittswerte für die variablen pflegetypischen Zuschläge

oder

• Variante 2: Entlohnung mindestens in Höhe einer in der Region anwendbaren tarifvertraglichen/kirchlichen Arbeitsregelung

Bei Anträgen auf Neuzulassung zur Pflege durch Versorgungsvertrag erfolgt ab dem 01.04.2022 die Mitteilung zur Erfüllung der Zulassungsvoraussetzungen zur Tariftreue über die DatenClearingStelle (DCS) Pflege. Diese Mitteilung durch den Antragstellenden muss unverzüglich erfolgen. Damit die DCS Pflege genutzt werden kann, ist im Vorfeld eine Registrierung der Einrichtung erforderlich. Die Meldung, welche als Zulassungsvoraussetzung maßgebend ist. Auch Änderungsmitteilung sind den Landesverbänden der Pflegekassen durch die Pflegeeinrichtungen unverzüglich über die Online-Eingabemasken der DatenClearingStelle Pflege mitzuteilen.

Nähere Informationen zur Registrierung sowie zur Bearbeitung der vorläufigen Qualitätsdarstellung sind in den folgenden DCS-Pflege-Benutzerhandbüchern beschrieben.

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