Ambulante Rehabilitation

AKTUELL: Informationen zur Corona-Pandemie im Zusammenhang mit der ambulanten Rehabilitation

Pandemiebedingte Vergütungsanpassung

Im Rahmen des Gesundheitsversorgungs- und Pflegeverbesserungsgesetz wurden die Vertragspartner im Bereich der medizinischen Vorsorge und Rehabilitation verpflichtet, die Vergütungsvereinbarungen für den Zeitraum vom 1. Oktober 2020 bis zum 31. März 2021 an die durch die COVID-19-Pandemie bedingte besondere Situation anzupassen. Die Regelung wurde durch Rechtsverordnung des BMG bis zum 31. Dezember 2021 verlängert. Durch das Gesetz zur Weiterentwicklung der Gesundheitsversorgung wurden der GKV-Spitzenverband und die maßgeblichen Leistungserbringerverbände auf Bundesebene beauftragt bis zum 15.07.2021 einheitliche Grundsätze für die Anpassung der Vergütungsvereinbarungen zu regeln.

Der GKV-Spitzenverband hat unter Beteiligung der Verbände der Krankenkassen auf Bundesebene mit den maßgeblichen Leistungserbringerverbänden im Bereich der medizinischen Vorsorge und Rehabilitation fristgerecht die „Rahmenempfehlungen Vorsorge und Rehabilitation zu Corona-Sonderregelungen“ erarbeitet, die die Grundlage für die pandemiebedingten Vergütungsanpassungen bilden.

Die Rahmenempfehlungen sehen Zuschläge für coronabedingte Mehraufwendungen (Hygienezuschläge) und für pandemiebedingte Minderbelegungen vor.

Zuschläge für coronabedingte Mehraufwendungen

Coronabedingte Mehraufwendungen der Einrichtungen umfassen Sach- und Personalkosten aufgrund der zusätzlichen Hygiene- und Organisationsvorgaben. Zum Ausgleich dieser Aufwände können Vorsorge- und Rehaeinrichtungen im Zeitraum vom 01.10.2020 bis 31.12.2021 Zuschläge in Höhe von

  • 8 Euro pro Tag pro Person für die stationäre Vorsorge oder Rehabilitation
  • 6 Euro pro Tag pro Person für ambulante bzw. mobile Rehabilitationsleistungen,
  • 8 Euro bei Mitaufnahme von Begleitpersonen für die stationäre Vorsorge oder Rehabilitation pro Tag und pro Begleitperson

erhalten. Die Zuschläge können im Rahmen der Abrechnung geltend gemacht. Die notwendigen Informationen zur Abrechnung erhalten Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen beim federführenden Landesverband der Krankenkassen/der vdek-Landesvertretung.

Pandemiebedingter Minderbelegungszuschlag

Pandemiebedingte Minderbelegungszuschläge können nur für Zeiträume geltend gemacht werden, für die Ausgleichszahlungen nach dem Reha-Rettungsschirm nach § 111d SGB V nicht beantragt werden konnten. Diese Zuschläge werden nur auf Antrag und Nachweis der einzelnen Einrichtungen geleistet. Die Berechnung der Minderbelegung und des damit verbundenen Zuschlags werden in analoger Anwendung des Reha-Rettungsschirms nach § 111d SGBV und der dazu von den Vereinbarungspartnern nach §111d Abs. 5 SGBV getroffenen Regelungen der sog. Ausgleichszahlungsvereinbarung vorgenommen. Demnach ist die Minderbelegung im Vergleich zum Basisjahr 2019 zeitraumbezogen anzugeben und nachzuweisen.

Dabei werden folgende Zeiträume und Ausgleichssätze zugrunde gelegt:

Einrichtung Zeitraum Ausgleichsatz
ambulante und stationäre Vorsorge-und Rehabilitationseinrichtungen 01.10.2020 - 17.11.2020 60%
ambulante Rehabilitationseinrichtungen 18.11.2020 - 31.12.2021 50%

stationäre Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen
16.06.2021 - 31.12.2021 50%

 

Für die Berechnung des Zuschlags ist vorgesehen, dass die Gesamtzahl der ermittelten Minderbelegungstage im Ausgangszeitraum mit dem jeweils geltenden vorgenannten Ausgleichssatz und dem durchschnittlichen Vergütungssatz multipliziert wird und durch die Anzahl der tatsächlichen Belegungstage im Bereich der medizinischen Rehabilitation bzw. Vorsorge im berücksichtigungsfähigen Zeitraum geteilt wird. Der so ermittelte Vergütungszuschlag pro Tag pro belegtem Bett bzw. Behandlungsplatz kann retrospektiv im Rahmen einer Nachtragsrechnung geltend gemacht werden.

Für die Geltendmachung der Ansprüche sind differenziert nach zurückliegenden und zukünftigen Zeiträumen folgende verschiedene Zeitintervalle vorgesehen:

Für die stationären Vorsorge-und Rehabilitationseinrichtungen sind die Minderbelegungszuschläge

  • für den Zeitraum vom 01.10.2020 bis 17.11.2020 unmittelbar nach Festlegung der Zuschlagshöhe und
  • ab dem 16.06.2021 jeweils für die Zeitintervalle 16.06.2021 bis 30.09.2021 und 01.10.2021 bis 31.12.2021zu beantragen und unmittelbar nach Festlegung der Zuschlagshöhe abrechnungsfähig.

Für die ambulanten Rehabilitationseinrichtungen sind die Minderbelegungszuschläge

  • für die Zeit vom 01.10.2020 bis 17.11.2020 und die Zeit vom 18.11.2020 bis 31.05.2021 unmittelbar nach Festlegung der Zuschlagshöhe über eine Nachtragsrechnung und
  • ab dem 01.06.2021 jeweils für die Zeitintervalle 01.06.2021 bis 30.09.2021 und 01.10.2021 bis 31.12.2021zu beantragen und unmittelbar nach Festlegung der Zuschlagshöhe abrechnungsfähig

Für die Feststellung des Minderbelegungszuschlages sind die folgenden Unterlagen (Excel-Tabellen) durch die Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen auszufüllen und dem federführenden Landesverband der Krankenkassen/der vdek-Landesvertretung zur Prüfung zu übersenden:

Die o.g. Vergütungszuschläge können längstens bis zum 31.03.2022 geltend gemacht werden. Danach ist eine Beantragung nicht mehr möglich.

Allgemeine Informationen zur ambulanten Rehabilitation

Bei der ambulanten Rehabilitation werden die komplexen Angebote der medizinischen Rehabilitation wohnortnah durchgeführt. Die Rahmenbedingungen für die Durchführung einer ambulanten Rehabilitation sind in den Rahmenempfehlungen der Bundesarbeitsgemeinschaft für Rehabilitation (BAR) festgelegt. Diese beschreiben die Voraussetzungen, Anforderungen, Ziele und Angebote sowie die Maßnahmen zur Qualitätssicherung an Einrichtungen der ambulanten Rehabilitation. Sie bestimmen ebenso die personelle, räumliche und apparative Ausstattung der ambulanten Rehabilitationseinrichtungen. Die indikationsspezifischen BAR-Rahmenempfehlungen finden Sie hier.

Zusätzlich zu den BAR-Rahmenempfehlungen wurden zum 01.01.2004 durch die Verbände der Krankenkassen auf Bundesebene in Zusammenarbeit mit dem Medizinischen Dienst der Spitzenverbände der Krankenkassen (MDS) und nach Anhörung von Fachverbänden grundlegende Anforderungen für die Durchführung ambulanter geriatrischer Rehabilitation definiert. Diese Rahmenempfehlungen wurden mit Stand vom 02.01.2018 überarbeitet:

Die Rahmenbedingungen für die Durchführung ambulanter Entwöhnungsbehandlungen wurden in gemeinsamen Rahmenkonzepten mit der Deutschen Rentenversicherung vereinbart. Weitere Informationen hierzu finden Sie auf der Themenseite zur Rehabilitation von Abhängigkeitserkrankungen.

Die genannten Rahmenempfehlungen dienen ebenfalls als Grundlage für den Abschluss von Versorgungsverträgen gemäß § 111c SGB V mit ambulanten Rehabilitationseinrichtungen. Die Versorgungsverträge schließen die Landesverbände der Krankenkassen und die Ersatzkassen gemeinsam und einheitlich. Für die Ersatzkassen ist jeweils die entsprechende vdek-Landesvertretung für die Vertragsabschlüsse zuständig.

Zuzahlung

Die Kosten für die ambulante Rehabilitation trägt die zuständige Krankenkasse. Versicherte, die das 18. Lebensjahr vollendet haben und nicht von den Zuzahlungen befreit sind, beteiligen sich an den Kosten mit einer Zuzahlung in Höhe von 10 EUR je Behandlungstag.

Die Zuzahlung ist für längstens 42 Tage zu leisten. In bestimmten Fällen oder bei einer Anschlussrehabilitation ist die Dauer der Zuzahlung auf längstens 28 Tage begrenzt. Diese verminderte Zuzahlung haben die Verbände der Krankenkassen auf Bundesebene gemeinsam und einheitlich geregelt:

Weitere Informationen zu Zuzahlung, Belastungsgrenzen und Befreiungsmöglichkeiten in der GKV finden Sie im Bereich "Leistungen" auf der Themenseite Zuzahlungen.