An Umbrüchen führt kein Weg vorbei

Der 18. Nationale Qualitätskongress Gesundheit wurde über Nacht vom Ende der Ampelkoalition überrascht und reagierte mit pointierten Diagnosen sowohl zur zurückliegenden als auch zur jetzt nötigen Gesundheitspolitik.

Mit „Führung in stürmischen Zeiten“ war der 18. Nationale Qualitätskongress Gesundheit betitelt, der am 7. und 8. November in Berlin stattfand. Dass just am Vorabend das Ende der Ampelkoalition verkündet worden war, stellte das Motto schlagartig unter neue, aktuelle Vorzeichen. Die eröffnende Podiumsdiskussion war entsprechend geprägt von Rück- und Ausblicken, von einer Bilanz aus drei Jahren Gesundheitspolitik der Ampel und Erwartungen an die nächste Bundesregierung.

Da war zunächst die Frage, was im Reformeifer der letzten Jahre vergessen wurde. Für vdek-Vorstandsvorsitzende Ulrike Elsner ist es ganz wesentlich die Stärke der gemeinsamen Selbstverwaltung: Bedenklich sei die sich rückblickend in mehreren Gesetzesvorhaben wiederholende Übergriffigkeit gewesen, Aufgaben, die bisher der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) ausgefüllt hat, auf den Staat zu übertragen. Dabei sei eine entsprechende „Verantwortungspartnerschaft“ – ein Begriff, den Schleswig- Holsteins Gesundheitsministerin Prof. Dr. Kerstin von der Decken ins Spiel brachte – entscheidend für die „Zukunft der sozialen Sicherungssysteme“.

Verantwortung bestehe auch gegenüber den Versicherten. Für von der Decken war klar, dass es in den nächsten Jahren Umbrüche in der Versorgungslandschaft geben müsse, darauf müssten Patientinnen und Patienten vorbereitet werden. Dagegen habe die Politik laut Elsner in den letzten Jahren eher Ängste geschürt als positive Impulse gesendet. Die Zukunft von Gesundheit und Pflege, darunter die Frage, welche Anlaufstellen und Kontaktpunkte es künftig für Versicherte gibt, seien entscheidende Themen: „Hier hilft es nicht zu sagen, dass alles nur schlechter wird.“ Die Delegation ärztlicher Leistungen auf moderne Care-Berufe wie Physician Assistants biete eine große Chance, gerade auf dem Land.

Gefragt, was er sich konkret von der kommenden Bundesregierung erhofft, nannte auch der Präsident der Bundesärztekammer, Dr. Klaus Reinhardt, eine Gesetzgebung „unter Volleinbezug der funktionalen Selbstverwaltung“. Gerald Gaß, Vorstandsvorsitzender der Deutschen Krankenhausgesellschaft, wünschte sich ein Vertrauen in die „Innovationskraft der Akteure“. Elsner forderte eine nachhaltige Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung sowie der Pflegeversicherung „mit klarer Aufgabenteilung“, wofür einerseits der Staat und wofür andererseits die Versicherungen aufkommen – auch dies ein Appell an Verantwortungspartnerschaft.

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